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Description
(Short description)
Mit Urteil vom 7.7.2010 hat der 4. Senat des Bundesarbeitsgerichts seine bisherige Rechtsprechung zur Auflösung von Tarifpluralitäten nach dem Grundsatz der Tarifeinheit aufgegeben. Die Arbeit ist den Folgefragen dieser Rechtsprechungsänderung gewidmet. Sie zeigt die wichtigsten Problemstellungen im Arbeitsvertrags-, Tarif-, Betriebsverfassungs- und Arbeitskampfrecht auf und untersucht, welche Anpassungen und Neubewertungen möglich, praktikabel und rechtlich begründbar sind, um die Tarifpluralität in das System der Arbeitsrechtsordnung zu integrieren.
(Text)
Mit Urteil vom 7.7.2010 hat der 4. Senat des Bundesarbeitsgerichts seine bisherige Rechtsprechung zur Auflösung von Tarifpluralitäten nach dem Grundsatz der Tarifeinheit im Betrieb aufgegeben. Die Arbeit ist den Folgefragen gewidmet, die sich aus dieser bereits seit einiger Zeit erwarteten Rechtsprechungsänderung ergeben. Sie unternimmt den Versuch, das Bild eines künftigen Tarifvertrags- und Arbeitsrechtssystems unter den Bedingungen der Möglichkeit realisierter Tarifpluralitäten zu zeichnen. Die behandelten Folgefragen stellen sich rechtsmethodisch unter dem Gesichtspunkt eines durch die Aufgabe der bisherigen Rechtsfortbildung bewirkten »Wandels des Normumfeldes«. Sie lassen sich zu der Frage verdichten, wie die realisierte Tarifpluralität in das System der Arbeitsrechtsordnung eingepasst werden kann.
Dabei kann sich die Untersuchung nicht auf die tarifvertragsrechtlichen Implikationen des Abschieds vom Grundsatz der Tarifeinheit beschränken. Der Paradigmenwechsel im Tarifkollisionsrecht strahlt vielmehr auf die unterschiedlichen Teilgebiete des Arbeitsrechts aus und berührt alle »großen« arbeitsrechtlichen Bereiche - das Arbeitsvertragsrecht, das Tarifrecht, das Betriebsverfassungsrecht sowie das Arbeitskampfrecht.
Die Untersuchung zeigt, dass sich die Tarifpluralität unter Beachtung der sich aus dem jeweiligen systematischen und teleologischen Zusammenhang der einschlägigen verfassungs-, gesetzes- und richterrechtlichen Vorgaben ergebenden Anpassungen und Neuorientierungen ohne »Brüche« stimmig in das System der Arbeitsrechtsordnung integrieren lässt.
Die Arbeit wurde am 9. November 2011 mit dem Hugo Sinzheimer Preis für herausragende arbeitsrechtliche Dissertationen ausgezeichnet.
(Table of content)
Teil 1: Einleitung
Kapitel 1: Einführung in den Untersuchungsgegenstand
Kapitel 2: Begriffsklärungen
Kapitel 3: Neue Ansätze zur Begründung der Tarifeinheit bei Tarifpluralität
Teil 2: Einpassung der Tarifpluralität in das Arbeitsvertragsrecht
Kapitel 1: Tarifpluralität und Ermittlung der Gewerkschaftszugehörigkeit
Kapitel 2: Tarifpluralität und arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge
Teil 3: Einpassung der Tarifpluralität in das Tarifrecht
Kapitel 1: Tarifpluralität und Tariffähigkeit, insbesondere soziale Mächtigkeit von Arbeitnehmervereinigungen
Kapitel 2: Abgrenzung von Betriebs- und Inhaltsnormen
Kapitel 3: Tarifpluralität und tarifdispositives Gesetzesrecht
Teil 4: Einpassung der Tarifpluralität in das Betriebsverfassungsrecht - Tarifpluralität und Tarifvorrang und -vorbehalt nach 87 Abs. 1 Eingangssatz, 77 Abs.3 BetrVG
Teil 5: Einpassung der Tarifpluralität in das Arbeitskampfrecht
Schlussbemerkung
Literatur- und Sachwortverzeichnis
