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Description
(Short description)
Die Arbeit befasst sich insb. vor dem Hintergrund des ARUG mit den ungeschriebenen Informationspflichten, welche der Vorstand im Falle sog. "Holzmüller-Maßnahmen" gegenüber den Aktionären zu beachten hat. Diese werden in Kohärenz zur dogmatischen Grundlage der Holzmüller-Doktrin entwickelt. Sodann wird untersucht, inwieweit die gefundenen Ergebnisse auf die SE, KGaA und GmbH übertragen werden können und welche rechtsformspezifischen Unterschiede sich dabei ergeben.
(Text)
Die Arbeit setzt sich vor dem Hintergrund neuester Rechtsentwicklungen mit den Informationspflichten auseinander, die seitens der Geschäftsführung im Fall von solchen Maßnahmen bestehen, die nach dem sog. Holzmüller-Urteil des Bundesgerichtshofs der Zustimmung der Gesellschafter bedürfen. Ausgangspunkt für die Untersuchung ist die Rechtslage in der Aktiengesellschaft. An ihrem Beispiel werden zunächst der dogmatische Ursprung und der Anwendungsbereich der "Holzmüller-Doktrin" untersucht. Sodann erfolgt vor dem Hintergrund der aus dem AktG und dem UmwG stammenden Wertungen die Entwicklung eines Konzepts von Informationspflichten gegenüber der Hauptversammlung, wobei insbesondere die durch das ARUG eingeführten Neuerungen berücksichtigt werden. In den anschließenden Kapiteln wird der Frage nachgegangen, inwieweit die "Holzmüller-Doktrin" auf die SE, die KGaA und die GmbH übertragbar ist und welche Informationspflichten dadurch angesichts der verschiedenen Gesellschaftsstrukturen ausgelöst werden. Dabei bestehen insbesondere bei der GmbH gewichtige Unterschiede zur Rechtslage in der AG.
(Table of content)
Aus dem Inhalt:
Erster Teil: Einleitung und Fragestellung - Zweiter Teil: Die Holzmüller-Doktrin: Die gesetzliche Kompetenzverteilung in der Aktiengesellschaft - Die historische Entwicklung der Holzmüller-Rechtsprechung - Die dogmatische Herleitung der Holzmüller-Doktrin - Die Holzmüller-Doktrin - Ergebnisse des Zweiten Teils - Dritter Teil: Informationspflichten bei Holzmüller-Maßnahmen in der AG: Vorüberlegungen zu Informationspflichten - Informationspflichten im Vorfeld der Hauptversammlung - Informationspflichten während der Hauptversammlung - Behandlung von Vertragsentwürfen und nichtvertraglichen Strukturmaßnahmen - Grenzen der Informationspflicht - Ergebnisse des Dritten Teils - Vierter Teil: Die Übertragbarkeit der Holzmüller-Doktrin auf andere Rechtsformen - Fünfter Teil: Informationspflichten bei Holzmüller-Maßnahmen in der Europäischen Aktiengesellschaft: Übertragbarkeit der Holzmüller-Doktrin auf die "deutsche SE" - Informationspflichten des Leitungsorgans bei Holzmüller-Maßnahmen - Ergebnisse des Fünften Teils - Sechster Teil: Informationspflichten bei Holzmüller-Maßnahmen in der KGaA: Übertragung der Holzmüller-Doktrin auf die KGaA - Informationspflichten bei Holzmüller-Beschlüssen - Siebter Teil: Informationspflichten bei Holzmüller-Beschlüssen in der GmbH: Übertragbarkeit der Holzmüller-Doktrin auf die GmbH - Informationspflichten bei Holzmüller-Maßnahmen - Achter Teil: Schlussbetrachtung - Literaturverzeichnis und Sachwortregister