Description
(Text)
Die Gesundheits- und Sozialpolitik sowie das Recht der Europäischen Union wirken zunehmend sowohl auf die Versorgungsstrukturen als auch die Freien Heilberufe mit ihren Organisationen und die Finanzierungsträger der Sozialen Sicherung ein. Der zwischenstaatliche Transfer von Gesundheitsleistungen innerhalb der EU eröffnet Perspektiven einer Europäisierung des Gesundheitswesens, die die Leistungs- und Finanzierungsträger vor neue Herausforderungen stellen. Mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages ist die EU in eine Phase erweiterter supranationaler Primärrechtsgrundlagen getreten, die für das Gesundheitswesen ebenso von Bedeutung sind wie die Weiterentwicklung der sekundärrechtlichen Koordinierungsinstrumente für die Soziale Sicherheit bei grenzüberschreitender Inanspruchnahme und Erbringung von Gesundheitsleistungen, das Berufsrecht der Heilberufe und die Patientenrechte.
Organisation und Finanzierungsmodalitäten der Gesundheitsversorgung in Europa erfordern deren Überprüfung am Maßstab der Grundfreiheiten und sozialen Grundrechte des EU-Rechts, des europäischen Wettbewerbsrechts in seinen Auswirkungen auf die Stellung von Sozialversicherungsträgern sowie im Hinblick auf die Binnenmarktposition berufsständischer Heilberufsorganisationen. Für die europäische Zukunft des deutschen Gesundheitswesens wird auch die weiter fortschreitende Präformierung von Berufsqualifikation, Niederlassung und Berufsausübung der Heilberufe durch die europäische Rechtsordnung prägend sein, die gerade die Freien Berufe in ein Spannungsfeld zwischen marktförmiger Deregulierung und daseinsvorsorgender Gemeinwohlfunktion stellt.
(Table of content)
1. Der vertragsrechtliche und institutionelle Rahmen europäischer Gesundheits- und Sozialpolitik
Das Gesundheits- und Sozialwesen in der europäischen Unionsstruktur - Die soziale Komponente des Integrationsprozesses in ihren Auswirkungen auf das Gesundheitswesen - Soziale Grundrechte und unionsrechtliche Grundfreiheiten in ihrer Bedeutung für die Gesundheitsversorgung
2. Einwirkungen des Unionsrechts auf die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung und die Rechtsstellung der Versorgungs- und Finanzierungsträger
Das europäische Wettbewerbsrecht als ordnungspolitischer Rahmen des Gesundheits- und Sozialwesens - Normative Harmonisierungs- und Koordinierungsinstrumente grenzüberschreitender Leistungsinanspruchnahme - Leistungsinanspruchnahme aufgrund der unionsrechtlichen Grundfreiheiten
3. Die Rechtsstellung der Freien Heilberufe und ihrer Selbstverwaltung in Europa
4. Zukunftsperspektiven der Europäisierung des Gesundheitswesens für Krankenversicherung und Heilberufe
Auswirkungen europarechtlicher Deregulierung auf grenzüberschreitende Leistungsnachfrage und -erbringung - Die Gesundheitsversorgung im Spannungsfeld nationaler Kompetenzvorbehalte und unionsrechtlicher Koordinierungsstrategien - Die Folgen nationaler und europarechtlicher Reformbestrebungen für die Freien Heilberufe
Literatur- und Sachwortverzeichnis
(Review)
»[D]ie von Tiemann veröffentlichte Studie [gibt] einen ausgezeichnete[n] Überblick über die Europäische Gesundheitspolitik und die Europäisierung des deutschen Gesundheitswesens[,] und alle damit einhergegangenen Veränderungen und Anpassungen des deutschen Rechts [sind] sehr fundiert und kompetent behandelt.« Prof. Dr. Hermann Butzer, in: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, 20/2012
»Für das Begreifen der zunehmenden Einbettung des deutschen Gesundheitswesens in das Unionsrecht und der damit verbundenen rechtlichen und tatsächlichen Implikationen ist das Werk von Tiemann unverzichtbar.« Winfried Boecken, in: Zahnärztliche Mitteilungen, Bd. 101, 22 A
