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(Text)
Ulrich Pflaum untersucht Möglichkeiten und Grenzen einer kooperativen Gesamtbereinigung von Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren durch aufeinander abgestimmte Verständigungen. Nach einem Überblick über verständigungsrelevante Besonderheiten des Steuerstrafverfahrens werden die Voraussetzungen einer Verständigung in der steuerstrafrechtlichen Hauptverhandlung bzw. im Ermittlungsverfahren und deren Konsequenzen für das Besteuerungsverfahren dargestellt. Es folgt die Erörterung von Rechtsnatur, Voraussetzungen und Bindungswirkung der tatsächlichen Verständigung, der Wechselwirkungen zwischen Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren sowie der Frage der "Steuerhinterziehung durch tatsächliche Verständigung".
Von den dabei gefundenen Erkenntnissen ausgehend, wird schließlich dargelegt, dass eine kooperative Gesamtbereinigung keinesfalls ausgeschlossen ist, ihr allerdings verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Grenzen gesetzt sind, die nicht zur Disposition der Beteiligten stehen.
(Table of content)
Inhaltsübersicht: Einführung - 1. Kapitel: Die Besonderheiten des Steuerstrafverfahrens - 2. Kapitel: Die Höchststrafenabrede im Steuerstrafverfahren: Rechtliche Grundlagen der Höchststrafenabrede - Höchststrafenabrede und verfahrensmäßige Richtigkeitsgewähr - Bedeutung der Höchststrafenabrede für das Besteuerungsverfahren - Zusammenfassung - 3. Kapitel: Die Verständigung im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren: Praktische Bedeutung - Bedenken gegen konsensuale Erledigungsmöglichkeiten - Zuständigkeit der Strafverfolgungsbehörden - Informelle Absprachen - 4. Kapitel: Die tatsächliche Verständigung im Besteuerungsverfahren: Grundlagen, Rechtsnatur, Materielle Voraussetzungen, Formelle Voraussetzungen, Rechtsfolgen der tatsächlichen Verständigung - Zusammenfassung - 5. Kapitel: Strafrechtliche Aspekte der tatsächlichen Verständigung: Unmittelbare Auswirkungen des Steuerstrafverfahrens auf die tatsächliche Verständigung - Mittelbare Auswirkungen des Steuerstrafverfahrens auf die tatsächliche Verständigung - Materiellrechtliche Konsequenzen für das laufende Steuerstrafverfahren - Prozessuale Konsequenzen für das laufende Steuerstrafverfahren - Steuerhinterziehung durch tatsächliche Verständigung - 6. Kapitel: Das Konzept der Gesamtbereinigung: Interessenlage bei der Gesamtbereinigung - Verfahrensmäßige Abwicklung der Gesamtbereinigung - Spezifische Probleme und Grenzen der Gesamtbereinigung - Sonderformen der Gesamtbereinigung - Auswirkungen von Fehlern bei der Gesamtbereinigung - Tatsächliche Probleme der Gesamtbereinigung - Zusammenfassung - Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse - Literatur- und Sachverzeichnis
