Description
(Text)
Der demographische Wandel wirft im Hinblick auf die kommunale Selbstverwaltung zahlreiche Rechtsfragen auf. Die direkten Folgen des demographischen Wandels werden im Rahmen der Untersuchung genauso berücksichtigt wie die indirekten, durch Anreizwirkungen ausgelösten Effekte. Anhand einer positiven Analyse des Rechtsrahmens werden Aussagen über dessen Demographietauglichkeit im Hinblick auf die kommunale Selbstverwaltung getroffen und normativ Handlungsempfehlungen abgeleitet. Methodisch wird auch auf die ökonomische Theorie des Rechts zurückgegriffen.
Thesenartig ist festzuhalten:
1. Den Kommunen ist sowohl bei der Gestaltung ihrer Einnahmen als auch bei der Aufgabenbewältigung mehr Autonomie einzuräumen. Privatisierungsmaßnahmen sind daher zurückhaltend zu bewerten. Interkommunale Kooperation kann ein geeignetes Mittel sein, um kommunale Gestaltungsspielräume abzusichern. Verwaltungsstrukturen sind auch in demographischer Hinsicht weiterzuentwickeln.
2. Hauptstellschraube ist die Stärkung der kommunalen Einnahmeseite. Um Anreize für einen ruinösen Wettbewerb der Kommunen um Einwohner zu reduzieren, ist insbesondere die demographische Abhängigkeit des kommunalen Finanzausgleichs zu reduzieren und dieser näher am realen Kostenverlauf zu orientieren.
3. Das verwaltungsrechtliche System ist in kommunalrechtlicher Hinsicht partiell demographieuntauglich.
(Table of content)
1. Kapitel: Einführung
2. Kapitel: Fragestellung und Gang der Untersuchung
3. Kapitel: Die kommunale Aufgabenstruktur
4. Kapitel: Die kommunale Einnahmebeschaffung im Lichte des Verfassungsrechts
5. Kapitel: Einnahmen und Ausgaben der Städte und Gemeinden unter den Bedingungen des demographischen Wandels
6. Kapitel: Indizierte kommunalpolitische Reaktionsstrategien zur Bewältigung der demographischen Herausforderungen
7. Kapitel: Demographietauglichkeit als juristisch geprägter Begriff
8. Kapitel: Auswirkungen eines überdurchschnittlichen Bevölkerungsrückgangs gemessen am Maßstab der demographischen Grenzbelastung
9. Kapitel: Die Demographietauglichkeit der kommunalen Aufgabenstruktur
10. Kapitel: Demographietauglichkeit gängiger Reformansätze zur Erreichung einer effizienteren Aufgabenerledigung
11. Kapitel: Demographietauglichkeit des kommunalen Einnahmesystems im Lichte bestehender Anreizmechanismen
12. Kapitel: Gesamtfazit zur Demographietauglichkeit des Verwaltungsrechts im Hinblick auf die kommunale Selbstverwaltung
Anhang: Daten- und Gesprächsnotizen
Literaturverzeichnis, Internetquellen, Sachverzeichnis
(Review)
"Eine gründliche und ertragreiche Untersuchung, die bedenkenswerte Vorschläge für die Reaktion auf den demographischen Wandel entwickelt." Dr. Alexander Schink, in: Die Öffentliche Verwaltung, 4/2012
