Description
(Text)
Nach dem Untergang der Sowjetunion mussten Wesen und Aufgaben des Staates in Russland neu definiert werden. Dabei galt es auch die Fragen zu lösen, worauf sich die Einheit des heterogenen russischen Vielvölkerstaates nach dem Wegfall der gemeinsamen ideologischen Basis heute stützt und wie die Einheit des Staates organisatorisch umgesetzt werden kann. Während sich die Verfassung von 1993 dem Wortlaut nach für "westliche" Entwürfe wie Demokratie, Föderalismus, Gewaltenteilung und individuelle Freiheitsrechte entscheidet, beschäftigen den politischen und rechtswissenschaftlichen Diskurs zunehmend auch vorrevolutionäre und sowjetische Konzepte, die die Gemeinschaft in den Vordergrund stellen und die staatliche Einheit zum Schutzgut erklären. Insofern geht Caroline von Gall der Frage nach, inwieweit traditionell gewachsene Staatsvorstellungen die eigenständige Wirkungsweise von Verfassungsrecht in Russland heute überlagern.
(Table of content)
Aus dem Inhalt:
A. Einleitung: Einführung
-Gang der Untersuchung
B. Historischer Teil: Einheit der staatlichen Macht. Die Entstehung der Selbstherrschaft
- Selbstherrschaft und Absolutismus
- Staatliche Einheit im 19. Jahrhundert. Einheitsbildung im Staat als Ziel des Politischen
- Die Einheit des Staates nach der Lehre des Marxismus-Leninismus
C. Die Begriffe "staatliche Einheit" und "einheitliche Macht" in der gegenwärtigen Diskussion: Die "Einheit des Staates" als politische Zielbestimmung bei Vladimir Putin und der Partei "Edinaja Rossija"
- Staatliche Einheit nach der russisch-orthodoxen Sozialdoktrin
- Rechtstheoretische Grundlagen des Prinzips der staatlichen Einheit und der territorialen Integrität (celostnost')
- Staatliche Einheit als Thema der Verfassung
- Völkerrechtliche Grenzen der staatlichen Einheit / territorialen Ganzheit
- Staatliche Einheit als gemeinsamer Wille des ganzen Volkes
- Rechtstheoretische Grundlagen des Begriffs "einheitliche Macht" (edinaja vlast')
- Einheitliche Gesetzgebung (zakonodatelstvo)
- Das einheitliche System der Exekutive
- Art. 77 II Verf RF
- Das einheitliche System der Judikative
- Die Rolle des Präsidenten als Garant der Einheit des Staates und der Einheit der staatlichen Macht
- Staatliche Einheit und einheitliche Macht aus der Sicht des Verfassungsgerichts der RF
D. Zusammenfassung und Schluss: "Einheit" als Kontinuitätsbegriff der russischen Staatstheorie: Staatliche Einheit als politische Notwendigkeit gegen Chaos und Zerfall
- Der Staat als Synthese
- Die Synthese als Voraussetzung für Recht und Freiheit sowie für das sittliche Ideal - Der Staat als Instrument der Entwicklung
- Staatliche Einheit als Interessenidentität
- Fiktive Interessenidentität als Problem für die Entwicklung der Verfassungs- und der Rechtsidee
- Einheitliche Macht
- Die Bedeutung von Einheit als Ergebnis eines Methodenproblems
- Ausblick
- Literaturverzeichnis, Sach- und Personenregister
(Review)
"Zusammenfassend lässt sich sagen, dass von Gall mit ihrer Dissertation einen wichtigen Beitrag zu einem besseren Verständnis der russischen Rechtswissenschaft leistet. Ihre Arbeit kann sowohl ausländischen Rechtswissenschaftlern, die sich mit den Eigenheiten des russischen Rechts beschäftigen, als auch russischen Rechtswissenschaftlern von Nutzen sein. Der Blick von außen kann manchmal genauer und tiefer sein als der von innen. Die Dissertation von Galls zeigt dies exemplarisch auf." Fiete Kalscheuer, in: Osteuropa-Recht, 3/2011
