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Diskutierte man bisher über "Lügendetektion" im Strafverfahren, ging es dabei fast immer um den Polygraphentest. Dieses Verfahren der Glaubwürdigkeitsbegutachtung hat sich in Deutschland jedoch nie durchgesetzt: Erst hielt der BGH es für menschenwürdewidrig, gut 40 Jahre später dann für "völlig ungeeignet". Stefan Seiterle beleuchtet nun das Potential neuer Verfahren, besonders der Kernspintomographie, und stellt dabei alte und neue Fragen vor allem zur rechtlichen Zulässigkeit der "Lügendetektion". Denn weder mit dem pauschalen Abstempeln als menschenwürdeverletzend noch mit einer knappen Unbedenklichkeitsbescheinigung lässt sich der Komplexität der Fragestellung gerecht werden. Tatsächlich gibt es im Ergebnis keine eindeutige Antwort auf die Frage nach der Zulässigkeit; ein sich in akuter "Not" befindlicher Angeklagter muss sich indes mittels eines tauglichen "Lügendetektors" entlasten dürfen.
(Table of content)
Inhaltsübersicht: 1. Einführung in die Problemstellung - 2. Die Diskussion um den Einsatz des Polygraphentests - 3. Neue Verfahren der "Lügendetektion": Hirnstrommessung - Hirnbildgebende Verfahren - "Lügendetektion" mit funktioneller Magnetresonanztomographie (fMRT) - Theoretische Grundüberlegung zur "Lügendetektion" mittels hirnbildgebender Verfahren - Überkommene und neue Schwierigkeiten - Weitere neue Verfahren - Ausblick: Entdecken falscher Erinnerung - 4. Rechtliche Zulässigkeit eines nicht-invasiven, einverständlich durchgeführten hirnbildgebenden Verfahrens zur Glaubwürdigkeitsbeurteilung: Vorüberlegungen - Verstoß gegen
136a StPO - Verletzung der Menschenwürde - Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts - Subjektive Schranke der Einwilligung: Das Erfordernis der Freiwilligkeit der Einwilligung - Objektive Schranke der Einwilligung: Vorrangige Belange der Allgemeinheit oder konkreter Dritter - 5. Weitere Fallkonstellationen und ihre rechtliche Beurteilung: Testung gegen den Willen des Beschuldigten unzulässig - Testung ohne den Willen des Beschuldigten: heimlicher "Lügendetektor"-Einsatz - Signifikante Wahrscheinlichkeit für "falsch positive" Ergebnisse: Spezifität bei maximal etwa 90 Prozent - Verwertungsverbot für belastende Testergebnisse - Es bestehen weitere Entlastungsmöglichkeiten für den Angeklagten - Zulässigkeit im Ermittlungsverfahren - Untersuchungshaft - Antragsrecht der Strafverfolgungsbehörden? - "Lügendetektor"- Test zum Beweis strafmildernder Umstände - 6. Folgefragen und weitere Aspekte: Feststellbarkeit der Beweislage - Berücksichtigung außerprozessual erstellter Tests - Einsatz beim Zeugen - 7. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse - Literatur- und Stichwortverzeichnis
