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Oliver Mross zeigt auf, unter welchen Bedingungen eine verstärkte Beteiligung der Unionsbürger an den Verfahren der Sekundärrechtsetzung in der EU die bestehenden Demokratie- und Legitimationsdefizite reduzieren kann.
Im ersten Teil der Arbeit analysiert er zunächst die aktuellen Defizite der Vermittlung demokratischer Legitimation durch Europäisches Parlament, Rat und Kommission sowie der Verwirklichung von Demokratie in der EU und präsentiert vier grundlegende Lösungsmodelle zum Umgang mit diesen Defiziten. Im zweiten Teil legt der Autor dar, unter welchen Voraussetzungen Unionsbürger (als Einzelne, Teil der Zivilgesellschaft oder Mitglieder organisierter Gruppen) eine Legitimationsquelle bilden können und welche Bedingungen ein rechtlicher Rahmen erfüllen muss, damit die Beteiligung gesellschaftlicher Kräfte die demokratische Legitimation der europäischen Rechtsetzung steigern kann.
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Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Teil: Demokratie und demokratische Legitimation der Rechtsetzung in der EU: 1. Status quo der Verwirklichung der Demokratie und der Vermittlung demokratischer Legitimation in der EU: Demokratie - Demokratische Legitimation - 2. Defizite der Verwirklichung von Demokratie und der Vermittlung demokratischer Legitimation in der EU: Defizite der demokratischen Legitimation des Rats - Defizite der demokratischen Legitimation des Europäischen Parlaments - Defizite der demokratischen Legitimation der Kommission - Allgemeine Defizite des demokratischen Unterbaus - 3. Lösungskonzepte zum Umgang mit den Defiziten: Konservativer Ansatz - Offensiver Ansatz - Pragmatischer Ansatz - Konstruktiver Ansatz - Ergebnis - 2. Teil: Bürgerbeteiligung am Rechtsetzungsprozess in der EU als komplementäre Legitimationsquelle: 1. Entwicklung und Status quo der Bürgerbeteiligung: Zum Begriff der Bürgerbeteiligung - Entwicklung der Bürgerbeteiligung auf europäischer Ebene - Kommunikationspartner im Rechtsetzungsverfahren der EU - Arten der Bürgerbeteiligung - 2. Vorschläge zur Stärkung der Bürgerbeteiligung an der Rechtsetzung: Governance-Prozess der Kommission - Konstitutionalisierungsprozess: Das demokratische Leben im Verfassungsvertrag - Bewertung der Konzepte der Kommission und des Konvents - 3. Voraussetzungen für eine Anerkennung der Bürgerbeteiligung am Rechtsetzungsprozess als Legitimationsquelle: Erweiterung des dualistischen Legitimationsmodells - Rekonstruktion des Legitimationssubjekts - Grundsatz der demokratischen Gleichheit der Bürger - Demokratische Legitimation der Bürgerbeteiligung durch Verfahrensrecht - Schlussfolgerungen und Ausblick - Zusammenfassung in Thesen - Literatur- und Sachverzeichnis
