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Description
(Text)
Die Autorin untersucht, ob der Bund als obligatorischer Mehrheitseigentümer des Schienenwegeunternehmens dieses ggf. unter Nichtbeachtung des Gebots, es als Wirtschaftsunternehmen zu führen, zu Gemeinwohlzielen einsetzen darf. Nach einer Darstellung der europa- und verfassungsrechtlichen Rechtslage wird zum einfachen Eisenbahn-Gesetzesrecht festgestellt, dass der Infrastrukturbetrieb keine Sonderstellung gegenüber den Verkehrsunternehmen hat, sondern wie diese als privatwirtschaftliche Tätigkeit behandelt wird. Ausgehend von der Frage, ob das Verhältnis zwischen Bund und Schienennetzbetreiber dem Anwendungsbereich des Instituts der Einwirkungspflicht unterfällt, wird auf der Ebene des GG untersucht, ob die Gewährleistungspflicht des Bundes aus Art. 87e IV GG vermittelt durch das Mehrheitseigentum eine solche des Schienenwegeunternehmens ist. Sarah Wilkens kommt zu dem Ergebnis, dass sich das Schienenwegeunternehmen als Wirtschaftsunternehmen qualitativ nicht von anderen Eisenbahnen des Bundes unterscheidet, dass das verfassungsrechtlich garantierte Mehrheitseigentum dem Bund aber ermöglicht, zur Verwirklichung von Gemeinwohlzielen auf das Unternehmen zuzugreifen und die einfachrechtliche Ausgestaltung des Infrastrukturbetriebs nach Bedarf anzupassen, ohne dass sich dieses auf Grundrechtspositionen berufen kann.
(Table of content)
Inhalt: T. Pinheiro, Die Erfindung Europas auf der Iberischen Halbinsel - A. Europa-Ideen im Zeitalter der Iberischen Nationalismen: I. Spanien: Zwischen Abkehr und Hinwendung zu Europa: J. Kasperczak, Spanien im 19. Jahrhundert: Spannungen, Niederlagen, Krisen - K. Kreißig, Antieuropäisches Denken bei Donoso Cortés und Ángel Ganivet - J. Kunath, Spanische Europäisten: Francisco Pi y Margall und Joaquín Costa - II. Europa als Faszinosum und Gegenbild im Portugal des 19. Jahrhunderts: T. Olischer, Portugal im 19. Jahrhundert - K. Schneider, Europa im Denken von Antero de Quental - E. Gräfer, Eça de Queirós' Europaidee in "Stadt und Gebirge" - B. Vorstellungen Europas während der Iberischen Diktaturen: III. Europa als ideologischer Zankapfel der 'Zwei Spanien': .C. Roscher, Europa im Franquismus: Ideologische Distanz und wirtschaftliche Annäherung - C. Graupner, Europa als Alternative: Die Idee Europas bei José Ortega y Gasset - C. Mehardel, Die Vielfalt Europas in Salvador Madariagas "Porträt Europas" - IV. Portugal zwischen Atlantik und Europa: F. Brause, Auf Umwegen nach Europa: Die Europapolitik des "Estado Novo" - C. Schmitt, Portugal und Europa im Werk Eduardo Lourenços - C. Europa-Konzepte auf dem Weg nach Europa: V. Spanische Blicke auf Europa während des Integrationsprozesses: J. Varga, Der Beitritt Spaniens zur Europäischen Gemeinschaft - B. Schäfer, Europa-Diskurse spanischer Intellektueller im Kontext des Beitritts zur EG - G. Martinovic, Der Blick von außen: Spanien und Europa in Juan Goytisolos "Spanien und die Spanier" - VI. Portugal: Vom Atlantik nach Europa?: N. Däberitz, Portugals Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft - C. Mutschler, José Saramagos Idee von Europa im Roman "Das steinerne Floß"
