Description
(Text)
Wann sind zwei mehrteilige Zeichen, bei denen nur ein Bestandteil ähnlich ist, verwechslungsfähig nach 9 Abs. 1 Nr. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG?
Gemäß der sogenannten Prägetheorie ist dies nur dann der Fall, wenn der übereinstimmende Bestandteil die Gesamteindrücke beider Zeichen so prägt, dass die übrigen Elemente in den Hintergrund treten. Nach einer kurzen historischen Darstellung analysiert Christian Hille die Rechtsprechung von BGH und EuGH und zeigt, dass die Prägetheorie nicht nur den Vorgaben der EuGH-Entscheidung THOMSON LIFE standhält, sondern sich als ein aus dogmatischen, systematischen und pragmatischen Gründen als vorzugswürdiger Lösungsansatz darstellt. Anschließend wird das rechtstheoretische Verständnis der Erfahrungssätze erläutert, insbesondere das Zusammenspiel von empirischen und normativen Aspekten und deren Auswirkung auf die richterliche Entscheidungsfindung.
(Table of content)
Aus dem Inhalt:
- Kapitel 1: Einführung
- Kapitel 2: Der Begriff der Verwechslungsgefahr: Normativer Standort - Arten der Verwechslungsgefahr - Das sog. bewegliche System - Die Auslegung des Begriffs "Assoziationsgefahr" - Die Verkehrsauffassung - Einordnung der Verwechslungsgefahr als Tat- oder Rechtsfrage
- Kapitel 3: Die Geschichte der Prägetheorie: Das Markenschutzgesetz von 1874 - Warenzeichenschutzgesetz von 1894 - Warenzeichengesetz von 1936 - Markengesetz von 1994 - Zusammenfassung
- Kapitel 4: Der Einfluss des Gemeinschaftsrechts: Primäres und sekundäres Gemeinschaftsrecht - Entscheidungen des EuGH - Konsequenzen für die Untersuchung und Reichweite der Bindung
- Kapitel 5: Der Begriff des Gesamteindruckes: Deutung des Eindruckes als Erinnerungsbild - Bestimmung des maßgeblichen Zeichens - Ausnahmen vom Gesamteindruck - Zusammenfassung
- Kapitel 6: Der Zeichenvergleich anhand des Prägekriteriums: Darstellung der Rechtsprechung - Dogmatische Einordnung des Zeichenvergleiches - Vereinbarkeit der Prägetheorie mit dem Gemeinschaftsrecht - Kritische Stellungnahme zur Prägetheorie
- Kapitel 7: Die Rechtsprechung nach THOMSON LIFE: Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes / des Bundespatentgerichts / der Oberlandesgerichte
- Kapitel 8: Die Prägetheorie im Einzelfall: Prägung als Tat- oder Rechtsfrage - Zusammenwirken tatsächlicher und normativer Kriterien - Prozessuale Konsequenzen dieser Methodik
- Kapitel 9: Einzelne Erfahrungssätze: Mehrwortmarken - Wort- / Bildmarken: Zurücktreten des Bildbestandteils
- Kapitel 10: Ergebnisse und Ausblick - Literatur- und Sachverzeichnis
