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Den demographischen und volkswirtschaftlichen Herausforderungen für die gesetzliche Rentenversicherung begegnet der Gesetzgeber seit ca. 20 Jahren mit regelmäßigen Rentenreformen, die praktisch ausnahmslos zu Kürzungen von Rentenansprüchen und -anwartschaften führen. Der Autor setzt sich umfassend mit der Frage auseinander, inwiefern die Eigentumsgarantie, Art. 14 GG, diesen Leistungskürzungen verfassungsrechtliche Grenzen setzt.Jörg Adam geht zunächst der Frage nach, welche Rentenrechtspositionen den Schutz der Eigentumsgarantie genießen und wie Rentenkürzungen eingriffsdogmatisch einzuordnen sind. Sodann bespricht der Autor detailliert diejenigen Prinzipien, die sich aus Vertrauensschutz- und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ergeben. Für die Rentenkürzung relevante Fragen des Gleichheitsgebots, Art. 3 GG, bilden den Abschluss des Beitrages.
(Table of content)
Aus dem Inhalt:
- A. Einleitung
- B. Zur Geschichte der gesetzlichen Rentenversicherung: Die Ursprünge der gesetzlichen Rentenversicherung - Die Rentenreform 1957 - Das Rentenreformgesetz 1992 - Das Rentenreformgesetz 1999 - Die Rentenreformgesetze 2001 - Rürup- und Herzog-Kommission - Das RV-Nachhaltigkeitsgesetz 2004 - Das RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz - Ausblick
- C. Der Schutz der Renten durch Art. 14 GG: Allgemeines zur Eigentumsgarantie - Rentenansprüche und -anwartschaften als Eigentum i.S.d. Art. 14 GG - Abgrenzung von Anwartschaften und Ansprüchen aus der gesetzlichen Rentenversicherung
- D. Die eingriffsdogmatische Einordnung der Rentenkürzung: Die Notwendigkeit der eingriffsdogmatischen Einordnung der Rentenkürzung - Die Abgrenzung der Eingriffskategorien - Die dogmatische Einordnung der Neugestaltung vermögenswerter subjektiv-öffentlicher Rechtspositionen
- E. Der Vertrauensschutz: Der rechtsstaatliche Vertrauensschutz - Der grundrechtliche Vertrauensschutz - Der eigentumsgrundrechtliche Vertrauensschutz - Zur konkreten Würdigung der Abwägungsgrößen
- F. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip: Allgemeines - Der abgestufte Eigentumsschutz der Versichertenrenten - Insbesondere: Aussetzung der Rentenanpassung - Das Prinzip der Globaläquivalenz als Zumutbarkeitskriterium - Zur Beachtlichkeit kompensierender Maßnahmen im Bereich der privaten Altersvorsorge - Erhöhung der Bundeszuschüsse und Erforderlichkeit der Rentenkürzung
- G. Die Lohnersatzfunktion der Rente: Einleitung - Der Gleichheitssatz als Garantie der Lohnersatzfunktion
- H. Zusammenfassung in Leitsätzen - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
