Description
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Ziel der Arbeit ist es, Entstehung und Entwicklung der Vertrauensfrage zu untersuchen und dabei der Frage nachzugehen, ob diesbezüglich durch die Staatspraxis ein Verfassungswandel stattgefunden hat. Hierzu konturiert Thomas Holzner zu Beginn im epistemologischen Anschluss an Georg Jellinek und Paul Laband die staatsrechtliche Kategorie des Verfassungswandels.
Im Anschluss zeichnet der Autor die Entwicklung der Vertrauensfrage nach und spannt dabei einen historischen und zeitgeschichtlichen Bogen von der politischen und verfassungsrechtlichen Analyse der Vertrauensfrage in der WRV über die Diskussionen im Parlamentarischen Rat bis hin zur Staatspraxis in der Bundesrepublik. Dabei werden die einzelnen Vertrauensfragen von deren politischer Vorgeschichte bis zu den abschließenden Entscheidungen des BVerfG und der Debatte in der juristischen Publizistik entsprechend der normativen Voraussetzungen und Folgen diskutiert. Somit wird ein unmittelbarer Vergleich, eingebettet in den historischen, politischen und juristischen Gesamtkontext, gewährleistet. Hieran schließt sich eine Untersuchung der Folgen auf Art. 68 GG, die beteiligten Bundesorgane sowie auf deren Kräfteverhältnis im Grundgesetz an.
Der Autor, der den interdisziplinären Brückenschlag zwischen zeitgeschichtlichen, politikwissenschaftlichen und staatsrechtlichen Aspekten versucht, kommt zu dem Ergebnis, dass Art. 68 GG durch die Staatspraxis sowie die hiervon getriebene Rechtsprechung des BVerfG einem Verfassungswandel unterlag, der, von der ursprünglichen Zielsetzung des Art. 68 GG abweichend, nun eine Auflösungsmöglichkeit des Bundeskanzlers im Zusammenwirken mit der Mehrheit des Bundestags beinhaltet. Die Aussage Jellineks von der "Normativität des Faktischen" wird dadurch bestätigt und kann somit auch heute noch Aktualität und Geltung beanspruchen.
(Table of content)
Inhaltsübersicht: 1. Einleitende Bemerkung - 2. Zum Verfassungswandel - 3. Artikel 68 GG - die Vertrauensfrage: Intention und Zielsetzung - Die rechtliche Verwirklichung durch Artikel 68 GG - Die Stellung des Artikels 68 GG im Gefüge des Grundgesetzes - 4. Die politische Anwendung des Artikels 68 GG und deren Folgen: Die positiven Vertrauensfragen - Die sog. negativen bzw. auflösungsgerichteten Vertrauensfragen - 5. Schlussbetrachtungen: Die Auswirkungen der Staatspraxis und der diese bestätigenden Urteile auf Artikel 68 GG - Die Auswirkungen der Staatspraxis und der diese bestätigenden Urteile auf das Kräfteverhältnis im Grundgesetz - Ein Auflösungsrecht des Bundeskanzlers im Zusammenwirken mit der Parlamentsmehrheit - Die normative Kraft des Faktischen: der Verfassungswandel des Artikels 68 GG - Quellen- und Literaturverzeichnis - Personen- und Sachregister
