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Description
(Text)
Das mit dem ÖPP-Beschleunigungsgesetz im Juni 2005 in das nationale Vergaberecht aufgenommene Verfahren des Wettbewerblichen Dialogs ist für die Vergabe besonders komplexer Aufträge zugeschnitten, bei denen sich die Erstellung der Leistungsbeschreibung häufig als schwierig erweist. Die herkömmlich streng formalisierten Verfahrensregelungen laufen dem bei derartigen Beschaffungsvorhaben bestehenden Bedürfnis des Auftraggebers nach einer flexiblen Verfahrensgestaltung zuwider. Dennoch ist im Interesse der Verfahrensteilnehmer ein transparenter, diskriminierungsfreier Verfahrensablauf zu gewährleisten.
Unter Berücksichtigung von Genese und Zielsetzung der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben untersucht Tobias Helmut Schneider den Anwendungsbereich des Wettbewerblichen Dialogs und ordnet das neue Verfahren in das bestehende System der vergaberechtlichen Verfahrensarten ein. Für die Anwendungsvoraussetzungen "besonders komplexer Auftrag" und "objektive Unmöglichkeit" werden Beurteilungskriterien herausgearbeitet. Es folgt eine Untersuchung vergleichbarer Verfahrensabläufe zur Bewältigung besonders komplexer Beschaffungsvorhaben auf internationaler Ebene nach Maßgabe des Agreement of Government Procurement und der UNCITRAL Modellgesetze. Die den Hauptteil der Arbeit bildende Darstellung des Verfahrensablaufs des Wettbewerblichen Dialogs zeigt die dem öffentlichen Auftraggeber innerhalb des normierten Verfahrensrahmens zukommenden Gestaltungsspielräume auf und untersucht diese unter Heranziehung der Grundsätze des Vergaberechts auf ihre Grenzen. Dabei wird deutlich, dass dem Auftraggeber innerhalb der vorgegebenen Verfahrensregelungen genügend Freiraum eingeräumt ist, um das Verfahren entsprechend seinen Prioritäten bei der Lösungsfindung zu gestalten.
(Table of content)
Einleitung: Problemstellung - Gang der Untersuchung - 1. Grundlagen des Wettbewerblichen Dialogs und der Grundsätze des Vergaberechts: Der rechtliche Rahmen des Wettbewerblichen Dialogs - Die Grundsätze des Vergaberechts - 2. Die Anwendungsvoraussetzungen des Wettbewerblichen Dialogs: Persönlicher Anwendungsbereich - Sachlicher Anwendungsbereich - 3. Systematische Einordnung des Wettbewerblichen Dialogs: Rechtsnatur des Wettbewerblichen Dialogs - Stellung im System der Verfahrensarten des deutschen Vergaberechts - 4. Verfahrenslösungen zur Bewältigung besonders komplexer Beschaffungsvorhaben auf internationaler Ebene: WTO: Agreement on Government Procurement - UNCITRAL Modellgesetze - Übertragbare Verfahrensabläufe und Lösungsansätze - 5. Der Ablauf des Wettbewerblichen Dialogs: Die Auswahlphase - Die Dialogphase - Die Angebotsphase - Zusammenfassung und Ausblick - Literatur- und Sachverzeichnis
(Review)
"Schneider nähert sich dem Wettbewerblichen Dialog stärker aus theoretisch-systematischer Perspektive. Das 'Spannungsfeld der Grundsätze des Vergaberechts', dessen Entfaltung gleichwohl kürzer ausfällt als die Titelgebung erwarten lässt, bildet den Hintergrund der unmittelbar verfahrensbezogenen Ausführungen. [...] Überaus aufschlussreich ist der Blick auf das internationale Vergaberecht in Gestalt des welthandelsrechtlichen GPA und des UNCITRAL-Modellgesetzes. Letzterem lassen sich nach Schneider wichtige rechtspolitische Anstöße zur Verbesserung des Wettbewerblichen Dialogs entnehmen." Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., in: Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht, 14/2009
