Description
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Die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme war in den 90er Jahren der große Hoffnungsträger der kommunalen Baulandmobilisierung. In dieser Phase gingen viele Gemeinden unter dem Eindruck der Wohnungsnot Ende der achtziger Jahre und den Wachstumserwartungen in Folge der Vereinigung von einem dauerhaft erhöhten Bedarf an Wohnungen, Gewerbeflächen und sozialer Infrastruktur aus. Viele dieser Maßnahmen stehen nun vor dem Abschluss, allerdings unter erheblich veränderten städtebaulichen Rahmenbedingungen. Manche Maßnahmen sind durch die andauernde und sich im Zuge der Finanzkrise noch verschärfende Nachfrageschwäche auf dem Immobilienmarkt auch in bedrohliche Schwierigkeiten geraten und konnten die ursprünglich angestrebte städtebauliche Neuordnung nicht erreichen. Diese Situation wirft nicht nur fiskalische, stadtplanerische und immobilienwirtschaftliche Probleme auf, es stellt sich auch die Frage nach der rechtlichen Bewältigung einer Umsteuerung der Entwicklungsmaßnahme. Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Aufhebung des Entwicklungsrechts sind aber in vielerlei Hinsicht ungeklärt.
Jan Stöß zeigt deshalb die rechtlichen Probleme auf, die sich im Rahmen der Umsteuerung, Aufhebung und Abwicklung der Entwicklungsmaßnahme stellen und leistet einen bewusst praxisorientierten Beitrag zur Lösung. Die Untersuchung zeigt, dass die Entwicklungsmaßnahme trotz aller Probleme ein krisenfestes Instrument ist. Sie kann auch in Zeiten einer rückläufigen demographischen Entwicklung und einer zyklischen Schwäche des Immobilienmarktes einen Beitrag vor allem zur nachhaltigen Innenentwicklung unserer Städte leisten.
(Table of content)
Aus dem Inhalt:
Erster Teil: Tatsächliche und rechtliche Ausgangspunkte der Untersuchung: Einleitung - Entwicklung des Rechts der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme - Der Rechtmäßigkeitsmaßstab der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme - Probleme städtebaulicher Entwicklungsmaßnahmen am Beispiel Berlins - Zweiter Teil: Der Weg zur Beendigung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme: Rechtswidrigwerden und Funktionslosigkeit einer städtebaulichen Entwicklungssatzung - Die Änderung der Ziele und Zwecke der Entwicklungsmaßnahme - Voraussetzungen und Grenzen für die Aufhebung des städtebaulichen Entwicklungsrechts - Dritter Teil: Verfahrens- und Rechtsschutzfragen beim Abschluss der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme: Abwicklungsaufgaben beim Abschluss der Entwicklungsmaßnahme - Rechtsschutzfragen bei dem Abschluss der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme - Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchung in Thesen - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
