Description
(Text)
Alles positive Recht ist temporär und disponibel. Deswegen ist die Zukunfts- und Rückwirkung des Rechts selbst ein allgemeines rechtliches Phänomen, das nicht nur Gesetze und Verwaltungsakte, sondern auch Gerichtsentscheidungen, dann nämlich bei der Frage der Rechtsprechungsänderung betrifft. In dem Problem, ob eine Rechtsprechungsänderung rück- oder zukunftswirkend durchgeführt wird, stehen sich zwei unserer Rechtsordnung immanente Prinzipien, namentlich Rechtskontinuität und Rechtsentwicklung, gegenüber. Die Lösung dieses Problems muss den vermeintlich unmöglichen Weg beschreiten, beide sich widersprechenden Prinzipien miteinander in Einklang zu bringen. Die Rechtsprechungsänderung mit Wirkung für die Zukunft vermag dies. Hierzu muss erstens die verfassungsrechtliche und rechtslogische Möglichkeit bestehen, dass eine Rechtsprechungsänderung für die Zukunft ausgesprochen wird und zweitens muss sich diese bloße Möglichkeit in anhand von gewissen Kriterien bestimmten Fallkonstellationen zu einer Notwendigkeit konsolidieren lassen. Maßgebliche Begründung hierfür ist der auch vom Bundesgerichtshof herangezogene Vertrauensschutz.
(Table of content)
Aus dem Inhalt:
1. Kapitel: Problemstellung, Prämissen und Terminologie der Untersuchung: Problemstellung - Fortgang der Untersuchung - Prämissen der Untersuchung - Terminologie - Zusammenfassung - 2. Kapitel: Die Behandlung der Rechtsprechungsänderung im deutschen, anglo-amerikanischen und britischen Rechtskreis sowie auf europarechtlicher Ebene: Der deutsche Rechtskreis - Der anglo-amerikanische und britische Rechtskreis - Die Behandlung der Frage der temporalen Anwendbarkeit einer Rechtsprechungsänderung in der Rechtstheorie - Europarecht - Ergebnis - 3. Kapitel: Die Möglichkeit einer Rechtsprechungsänderung mit Zukunftswirkung: Die Bindungswirkung von Gerichtsentscheidungen - Kritik an der Möglichkeit einer Zukunftswirkung einer Rechtsprechungsänderung - Ergebnis - 4. Kapitel: Die Notwendigkeit einer Rechtsprechungsänderung mit Zukunftswirkung: Die Konsequenzen einer prospektiven Rechtsprechungsänderung - Apagogischer Beweis - Folgeproblem einer angekündigten Rechtsprechungsänderung - Ergebnis - 5. Kapitel: Zusammenfassung: Problemstellung, Prämissen und Terminologie - Die Behandlung der Rechtsprechungsänderung in Praxis und Rechtswissenschaft im deutschen, anglo-amerikanischen und britischen Rechtskreis sowie auf europäischer Ebene - Die Möglichkeit einer prospektiven Rechtsprechungsänderung - Die Notwendigkeit einer prospektiven Rechtsprechungsänderung - Literaturverzeichnis - Sachverzeichnis
