- ホーム
- > 洋書
- > ドイツ書
- > Social Sciences, Jurisprudence & Economy
- > Jurisprudence & Law
- > general surveys & lexicons
Description
(Text)
Florian Scriba untersucht die verfassungsdogmatische und -historische Haltbarkeit des Begriffs der "legalen Revolution"; dabei knüpft er an die Errichtung der NS-Herrschaftsordnung sowie die "friedliche Revolution" in der DDR an. Im Zentrum steht die Frage nach den politischen Grenzen verfassungsändernder Rechtssetzung - in erster Linie dort, wo es an einer expliziten Beschränkung der Verfassungsänderungskompetenz fehlt, wie im Fall der Weimarer Verfassung und der DDR-Verfassung von 1974.Die verfassungsrechtswissenschaftlich umfassende Auseinandersetzung führt den Autor zu dem Fazit, daß zwar die inhaltliche Unbeschränktheit einer Verfassungsänderungskompetenz nicht per se auszuschließen ist, der "Legalität" jener "revolutionären" politischen Umbrüche jedoch Schranken der Verfassungsänderung entgegenstanden, die sich trotz des Schweigens der jeweiligen Normtexte durch die Auslegung ergeben.
(Table of content)
Aus dem Inhalt:
Einleitung - 1. Teil: Für die Thematik wesentliche verfassungstheoretische Begriffsbestimmungen; zum rechtswissenschaftlichen Begriff der Revolution: Wesentliche verfassungstheoretische Begriffsbestimmungen, insbesondere der "verfassunggebenden Gewalt" - Zum Begriff der Revolution aus Sicht der Verfassungsrechtswissenschaft - 2. Teil: Die Bewertung der Errichtung der Herrschaftsordnung des "Dritten Reichs" als "legale Revolution" durch die zeitgenössische Staatsrechtslehre und ihr dogmengeschichtlicher Hintergrund: Die Weimarer Staatsrechtslehre zur Frage der materiellen Grenzen von Verfassungsänderungen auf Basis der Regelung des Art. 76 WRV - Das Absegnen der Errichtung der nationalsozialistischen Herrschaftsordnung als "legale Revolution" durch die zeitgenössische Staatsrechtslehre und die Frage der Schranken der Verfassungsänderung nach Art. 76 WRV - 3. Teil: Grenzen und Möglichkeiten verfassungsändernder Rechtsetzung - zur Haltbarkeit des Begriffs der "legalen Revolution": Das Meinungsspektrum in der bundesrepublikanischen Verfassungsrechtslehre zu den Schranken von Verfassungsänderungen. Art. 79 Abs. 3 GG und die Diskussion um seine Rechtsnatur - Die Frage der Schranken von Verfassungsänderungen im Falle "offener" Regelungen der Verfassungsänderungskompetenz wie Art. 76 WRV und Art. 78 KRV aus "rein verfassungsdogmatischer" Sicht - Normhierarchische Beziehungen der und innerhalb der Verfassung und die Frage der Revisibilität der Verfassungsänderungsregelung selbst - Das Volk als Subjekt der verfassunggebenden Gewalt unter der Geltung der Verfassung: Art. 146 GG (a.F. und n.F.) als intrakonstitutionelle Rechtserzeugungsregelung für den "pouvoir constituant"? - Zu verfassungsdogmatischer Haltbarkeit wie verfassungsgeschichtlicher Realität des Begriffs der "legalen Revolution" - Zusammenfassung und Schlußbetrachtung - Literatur- und Quellenverzeichnis
