Description
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Trotz ihrer großen Relevanz für die zivilprozessuale Praxis sind die vielen umstrittenen kostenrechtlichen Fragen der Stufenklage bisher nicht zusammenhängend untersucht worden. Julian Siegel verfolgt mit der vorliegenden Arbeit das Ziel, die Zusammenhänge zwischen den einzelnen kostenrechtlichen Problemen der Stufenklage aufzuzeigen und so die Basis für im Einzelfall verfahrensgerechte, klare und möglichst im voraus berechenbare Antworten zu schaffen.
Einen Schwerpunkt bildet dabei die richtige Bestimmung des Gebührenstreitwerts in den unterschiedlichen Verfahrenssituationen der Stufenklage. Der Autor beschäftigt sich im weiteren Verlauf mit dem Gebührenstreitwert der Stufenklage in der Rechtsmittelinstanz. Ausführlich behandelt er die Kostengrundentscheidung bei der Stufenklage und klärt, in welchem Verhältnis die unterschiedlichen Klagebegehren in ihrem unterschiedlichen Erfolg in der Schlusskostenentscheidung zu berücksichtigen sind. Weiterhin fragt Julian Siegel, wie der Kläger im Falle der freiwilligen Auskunftserteilung und nach einer sog. "negativen Auskunft" durch den Beklagten den Prozess kostengünstig beenden kann. Sodann wird die richtige Antragstellung im Rahmen der Stufenklage eingehend untersucht. In diesem Zusammenhang prüft der Autor die Zulässigkeit einer Stufenklage ohne letzte Stufe sowie deren Vor- und Nachteile. Abschließend widmet er sich den kostenrechtlichen Besonderheiten einer Unterhaltsstufenklage und der Frage, wie für eine Stufenklage Prozesskostenhilfe zu bewilligen ist.
(Table of content)
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Allgemeines zur Stufenklage und zu den Kosten im Zivilprozess: Die Stufenklage - Die Kosten im Zivilprozess - 2. Kapitel: Der Gebührenstreitwert der Stufenklage: Der Streitwert der verschiedenen Gebühren - Der unbezifferte Leistungsantrag - Der höhere Anspruch im Sinne von
44 GKG - Die Kosten in der Rechtsmittelinstanz - 3. Kapitel: Die Kostengrundentscheidung bei der Stufenklage: Die streitige Entscheidung des Gerichts - Die Beendigung der Stufen über die Hilfsansprüche - Die "negative Auskunft" - 4. Kapitel: Die Antragstellung bei der Stufenklage: Die Antragstellung in der mündlichen Verhandlung - Die Stufenklage ohne die letzte Stufe - 5. Kapitel: Sonstige kostenrechtliche Besonderheiten der Stufenklage: Die Unterhaltsstufenklage - Die Prozesskostenhilfe bei der Stufenklage - 6. Kapitel: Die Zusammenfassung der wichtigsten Untersuchungsergebnisse - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
