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(Text)
Bastian T. Arnold untersucht, ob das Verbergen einer Innovation einen Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung im Sinne des Art. 82 EG-Vertrag begründen kann. In den letzten Jahren haben sich Gerichte und Literatur eingehend damit beschäftigt, ob die Verweigerung der Lizenzierung eines Immaterialgüterrechts einen Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung begründen kann. Umfassende Ausführungen oder Untersuchungen zur Einordnung der Nichtoffenlegung von geheimen Innovationen durch ein marktbeherrschendes Unternehmen finden sich dagegen kaum.
Zur Beantwortung dieser Frage zieht der Verfasser US-amerikanische Lösungsversuche heran, untersucht die Rechtsprechungspraxis des EuGH und nimmt eine umfassende ökonomische Analyse vor. Die untersuchte Fragestellung wird nach dem Microsoft-Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften in Zukunft noch mehr an Bedeutung gewinnen. Denn auch dieses Gericht hat die Frage in seinem Microsoft-Urteil vom 17. September 2007 nur kurz gestreift und nicht abschließend beantwortet.
(Table of content)
Aus dem Inhalt:
- 1. Kapitel: Arten, Eigenschaften und Schutz geheimer Innovationen - 2. Kapitel: Bei der kartellrechtlichen Beurteilung von Offenlegungsverweigerungen zu beachtende Rechtsvorschriften - 3. Kapitel: Ökonomische Betrachtung: Allgemeines - Ökonomische Bedeutung der Geheimhaltung von Innovationen - Unternehmerische Gründe für die Geheimhaltung von Innovationen - Ökonomische Bedeutung des rechtlichen Schutzes geheimer Innovationen vor Verrat und unbefugter Verwendung - Ökonomische Kosten der Geheimhaltung von Innovationen - Übersicht über die ökonomischen Folgen von Offenlegungsverweigerungen - Ökonomische Rechtfertigungsmöglichkeiten kartellrechtlicher Lizenzierungs- bzw. Offenbarungspflichten - Wettbewerbspolitische Handlungsempfehlung - 4. Kapitel: Geschäftsverweigerungen, Lizenzverweigerungen an Immaterialgüterrechten und das Verbergen von Innovationen im US-amerikanischen Recht - 5. Kapitel: Geschäftsverweigerungen, Lizenzverweigerungen an Immaterialgüterrechten und das Verbergen von Innovationen im europäischen Wettbewerbsrecht - 6. Kapitel: Rückschlüsse aus dem US-amerikanischen Recht für die Beurteilung des Verbergens von geheimen Innovationen im europäischen Wettbewerbsrecht - 7. Kapitel: Praktische Schwierigkeiten von Offenbarungspflichten an Geheimnissen bzw. Ausgestaltung der Lizenzierungsbedingungen: Verhinderung von Offenbarungen durch Lizenznehmer - Feststellung einer angemessenen Lizenzgebühr - Verlust des Geheimnischarakters - Räumliche Beschränkung der Lizenz - Zeitliche Beschränkung der Lizenz - Entwendung des Geheimnisses durch Konkurrenten schon vor Anordnung einer Offenlegung - 8. Kapitel: Ergebnis und Zusammenfassung der Untersuchung - 9. Kapitel: Nachtrag - das EuG-Urteil in der Rechtssache Microsoft ./. EG-Kommission - Entscheidungsverzeichnis - Literatur-, Gesetzes- und Sachverzeichnis
