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Description
(Text)
Mit der Digitalisierung der Arbeitswelt bieten sich den Gewerkschaften neue Möglichkeiten, mit den Arbeitnehmern in Kontakt zu treten. Sie können Werbe- und Informationsmaterial an betriebliche E-Mail-Adressen der Arbeitnehmer senden und in firmeneigenen Intranets veröffentlichen, um ihre starken Mitgliederverluste einzudämmen. In der Praxis herrscht sowohl bei den Unternehmen, die Gewerkschaften von der Nutzung ihrer IuK-Technologien ausschließen wollen, als auch bei den Arbeitnehmern häufig Unsicherheit, ob sie dies hinnehmen müssen.
Dede Kaya erörtert schwerpunktmäßig die Zulässigkeit der Nutzung betrieblicher E-Mail- und Intranet-Systeme durch Gewerkschaften und kommt dabei zu klaren, aber durchaus differenzierten Ergebnissen. Anhand der ermittelten Ergebnisse nimmt der Autor dazu Stellung, wie sich die betroffenen Arbeitgeber und Arbeitnehmer dagegen rechtlich schützen können. Schließlich zeigt er Möglichkeiten auf, die gewerkschaftliche Nutzung in tarif- oder schuldvertraglichen Vereinbarungen einvernehmlich zu regeln, um dadurch Konflikte zu vermeiden.
(Table of content)
Inhaltsübersicht:
1 Einleitung: Gewerkschaften in der Informationsgesellschaft - Nutzungsbestrebungen der Gewerkschaften - Ziel der Arbeit - Gang der Untersuchung -
2 Technische und betriebliche Rahmenbedingungen gewerkschaftlicher E-Mail- und Intranet-Nutzung: Nutzung betrieblicher E-Mail-Systeme - Nutzung betrieblicher Intranet-Systeme -
3 Stand der Rechtsprechung zur Nutzung herkömmlicher Werbe- und Informationsmittel: Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts - Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts -
4 Die Diskussion über die Nutzung betrieblicher E-Mail- und Intranet-Systeme: Rechtsprechung zur E-Mail- und Intranet-Nutzung - Literaturmeinungen zur E-Mail- und Intranet-Nutzung - Standpunkte der Sozialpartner zur E-Mail- und Intranet-Nutzung -
5 Rechtslage in ausgewählten fremden Rechtsordnungen: Rechtslage in Spanien - Rechtslage in Frankreich - Rechtslage in Großbritannien - Rechtslage in Australien - Ergebnis zur Rechtslage in fremden Rechtsordnungen -
6 Zulässigkeit gewerkschaftlicher E-Mail- und Intranet-Nutzung: Anspruchsgrundlagen für die gewerkschaftliche Nutzung - Beeinträchtigung von Rechten der Arbeitgeber - Beeinträchtigung von Rechten der Arbeitnehmer - Beeinträchtigung von Rechten anderer Gewerkschaften -
7 Rechtsschutz- und Selbsthilfemöglichkeiten bei unzulässiger gewerkschaftlicher Nutzung: Rechtsschutz- und Selbsthilfemöglichkeiten für den Arbeitgeber - Rechtsschutzmöglichkeiten für die Arbeitnehmer -
8 Einräumung von Nutzungsrechten durch Vereinbarungen: Tarifvertragliche Einräumung von Nutzungsrechten - Einräumung von Nutzungsrechten durch einfache Vereinbarungen -
9 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse - Literatur- und Sachwortverzeichnis
(Review)
"Bemerkenswert ist die gut gegliederte und übersichtlich strukturierte Darstellung des Themas. Man fühlt sich nie im Text verloren, obwohl die Thematik höchst komplex und auch mit anderen Rechtsgebieten eng verzahnt ist. So werden bspw. Problempunkte im Hinblick auf das Telekommunikationsgesetz, das Strafrecht, das Bundesdatenschutzgesetz, das Recht auf den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb des Arbeitgebers sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers nicht nur erwähnt, sondern ebenso sorgfältig behandelt wie das als Leitfaden stets präsente Titelthema selbst. [...] Das Buch ist trotz des stark wissenschaftlichen Ansatzes durchaus auch für den Praktiker geeignet, um sich im Dschungel der ungeklärten Rechtsfragen zum Thema der Nutzung betrieblicher E-Mail- und Intranet-Systeme für gewerkschaftliche Zwecke zurechtfinden und Rechtspositionen sinnvoll vertreten zu können." Jones Day, in: Arbeit und Arbeitsrecht - Personal-Profi, 2/2008
