Description
(Text)
Der 'effet utile' wurde bislang in Literatur und Rechtsprechung kaum dogmatisch verortet. Sibylle Seyr unterzieht nahezu alle Urteile des EuGH, in denen er auf den 'effet utile' zurückgreift, einer umfassenden empirischen Analyse und bewertet dabei sowohl die methodische Vorgehensweise des Gerichtshofs als auch die inhaltlichen Ergebnisse. Diese umfassende Herangehensweise eröffnet neue Erkenntnisse: Der 'effet utile' stellt eine eigenständige Auslegungsmethode des Gemeinschaftsrechts dar. Die Autorin entwickelt ein Schema für seine richtige Anwendung und unterzieht die zeitliche Streuung der effet utile-Urteile seit Bestehen der Gemeinschaft einer genauen Analyse. Sie grenzt den 'effet utile' von der Rechtsfortbildung ab und geht der Frage nach, ob der EuGH den 'effet utile' lediglich zulasten der Mitgliedstaaten einsetzt. Die Arbeit bietet eine unentbehrliche Grundlage für alle, die sich in Zukunft mit dem 'effet utile' in der Rechtsprechung des EuGH befassen.
(Table of content)
Aus dem Inhalt:
Teil 1: Die Auslegungsmethoden des EuGH: A. Einleitung - B. Die Auslegungsregeln des Gemeinschaftsrechts - Teil 2: Der effet utile in der Rechtsprechung des EuGH: A. Die Entstehung des effet utile: Römisch-rechtliche Wurzeln und moderne Zivilgesetzbücher - Der Effektivitätsgrundsatz im Völkerrecht - B. Der effet utile im Gemeinschaftsrecht: Einführung - Meinungsstand in der Literatur zum möglichen Inhalt des effet utile - Meinungsstand in der Literatur bezüglich der Einordnung des effet utile in die gemeinschaftsrechtlichen Auslegungsmethoden - Das Verhältnis zwischen effet utile und implied powers - C. Analyse der Urteile des EuGH, in denen er mit dem effet utile auslegt: Ziel - Zugrundegelegte Methode - Kategorisierung - Teil 3: Ergebnisse: A. Der effet utile als sechste Auslegungsmethode des Gemeinschaftsrechts: Was versteht der EuGH selbst unter dem effet utile? - Ergebnis der vorliegenden Untersuchung - Ist für den EuGH "volle Wirksamkeit" gleich "praktische Wirksamkeit"? - Anwendungsvoraussetzungen für den effet utile - B. Keine einseitige Handhabung des effet utile durch den EuGH: Einführung - Die Rechtsprechung des EuGH zur horizontalen Richtlinienwirkung - Die Rechtsprechung des EuGH zu Art. 230 Abs. 4 EGV - Hängt die effet utile-Rechtsprechung vom Entwicklungsstadium der Gemeinschaft ab? - C. Gemeinschaftsrecht, effet utile und Rechtsfortbildung: Einführung - Die Ausgabe des EuGH. Die Wahrung des Rechts - Fortbildung des Rechts als Bestandteil der Aufgabe des EuGH - Grenzen für den EuGH bei der Weiterentwicklung des Rechts - Der effet utile als getarnte Weiterentwickung des Rechts? - D. Der Begründungsstil des EuGH: Einleitung - Die Praxis des EuGH - Stellungnahme - E. Abschließende Bewertung - Zusammenfassung in Thesen - Anhang, Literatur- und Sachverzeichnis
(Review)
"Verf. hat mit ihrer subtilen Untersuchung, die über den Rahmen einer herkömmlichen Dissertation weit hinausgeht, Rechtsgrundsätzliches für das Europarecht geleistet. Vor dem Hintergrund der gemachten Ausführungen wird manche unverständliche Entscheidung des EuGH zumindest hinsichtlich der benutzten Methodologie verständlich." Hans Hablitzel, in: Bayerisches Verwaltungsblatt, 3/2010
