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(Text)
Subjektive öffentliche Rechte auf Umweltvorsorge widersprechen der etablierten Trennung von Gefahrenabwehr und Risikovorsorge sowie einer materialen Deutung subjektiver öffentlicher Rechte. Dem stellt der Autor das Modell eines funktionalen subjektiven Rechts auf Umweltvorsorge gegenüber. Dieses gründet in einem grundrechtlichen status activus cooperationis, der den Verwaltungsprozess als Medium einer privat-staatlichen Gemeinwohlkooperation rekonstruiert.
Julian Krüper untersucht verfassungs- wie verwaltungs-, verfahrens- und materiellrechtliche Elemente eines funktionalen subjektiven Umweltvorsorgerechts. Dessen sozialphilosophischen Kontext thematisiert er im Hinblick auf die Einbindung des Einzelnen in einen grundrechtlichen Zusammenhang intergenerationeller Gerechtigkeit. Grenzen der Funktionalisierung subjektiver Rechte werden vom Standpunkt der Grundrechtsstatuslehre aus beschrieben.
Ausgezeichnet mit dem Preis der Düsseldorfer Goethe-Buchhandlung für die beste Dissertation des Jahres 2006 an der juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität.
(Table of content)
Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Vorsorge im (Umwelt-)recht:
1 Der Regelungskontext der immissionsschutzrechtlichen Vorsorgepflicht:
5 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BImSchG: Die Schutzpflicht -
5 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 und 4 und
5 Abs. 1 S. 2-4 BImSchG sowie
5 Abs. 3 BImSchG - Zwischenergebnis -
2 Das Vorsorgeprinzip: Einführung - Elemente des Vorsorgeprinzips - Ergebnis - C. Subjektives öffentliches Recht und Schutznormtheorie:
3 Das Konzept des subjektiven öffentlichen Rechts und seine Entwicklung: Historische Grundlagen - Zusammenfassung -
4 Die Schutznormtheorie und ihre Elemente: Schutznorm und Schutzgesetz im bürgerlichen Recht - Die Schutznormtheorie im Öffentlichen Recht - Kritik an der Schutznormtheorie - Zweckpluralismus in der Schutznormtheorie und der Rechtsverhältnislehre - Die Schutznormtheorie "in Auflösung" - Zusammenfassung - D. Vorsorge als Kategorie des materiellen und des Verfahrensrechts:
5 Begründungsansätze aus materiellem Recht: Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG als Gebot oder Grenze der Subjektivierung der Vorsorge - Art. 20a GG als Gebot zur Subjektivierung der Vorsorge - Die Subjektivierung der Vorsorge als Gebot des Demokratieprinzips - Vorsorge als Ausdruck grundrechtlicher Schutzpflichten - Europarechtliche Impulse zur Subjektivierung der Vorsorge -
6 Verfahrensrechtliche Begründungsansätze: Vorsorge und integrativer Umweltschutz - Subjektive Vorsorgerechte und Planungsrecht - E. Vorsorge als prozessuale Gemeinwohlkategorie:
7 Subjektive Rechte als Mechanismus des Gemeinwohlschutzes: Subjektive Rechte und Rechtsgüterschutz - Subjektive Rechte und Belange des Gemeinwohls - Gemeinwohlbelange zwischen Staat und Gesellschaft - F. Zusammenfassung - Literaturverzeichnis - Personen- und Sachwortverzeichnis
