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Markus Gehring analysiert den Zusammenhang von Handelsrecht und Nachhaltiger Entwicklung. Er ordnet das neue Instrument der Umwelt- und Nachhaltigkeitsprüfungen von Handelsregelungen rechtlich ein und analysiert deren Vereinbarkeit mit WTO-rechtlichen Prinzipien sowie deren institutionelle Übertragbarkeit auf die Welthandelsorganisation. Insbesondere werden der Umweltschutz und die Nachhaltigkeit durch Verfahren als Elemente des Vorsorgeprinzips im Welthandel näher beleuchtet. Der Verfahrensteil des Vorsorgeprinzips im WTO-Recht steht dabei im Vordergrund; aber auch andere Prinzipien, wie das Transparenzprinzip und die differenzierte und bevorzugte Behandlung von Entwicklungsländern im WTO-Recht werden behandelt.
Als Beispiele werden das Kanadische Environmental Assessment of Trade Negotiations, der Environmental Review of Trade Agreements (ER) in den USA, das Environmental Assessment in der North American Free Trade Area (NAFTA) und schließlich das Sustainability Impact Assessment der Europäischen Gemeinschaft erklärt und rechtlich bewertet. Sodann werden die Möglichkeiten und Grenzen der Übertragbarkeit der aufgezeigten Umwelt- bzw. Nachhaltigkeitsprüfungen auf die WTO erläutert. Der Verfasser zeigt in den Grenzen der Zuständigkeit der WTO konkrete Möglichkeiten der Übertragbarkeit auf. Abschließend wird ein Koordinierungsmechanismus bei der WTO für nationale Umwelt- oder Nachhaltigkeitsprüfungen vorgeschlagen.
(Table of content)
Einleitung: Auf neuen Wegen zu nachhaltigem Handel: Handel, Umwelt und Soziales: unlösbare Gegensätze und Grund für weltweite Probleme? - Nachhaltige Entwicklung - Gang der Untersuchung - Begriffsverständnis: Verschiedene Begriffe für das gleiche rechtliche Instrument - Umweltprüfung eines handelsrechtlichen Vertrages am Beispiel des US-Chile Freihandelsabkommens - 1. Teil: Prinzipien mit Bedeutung für eine Nachhaltigkeitsprüfung: Umweltschutz und Nachhaltigkeit durch Verfahren: Element des Vorsorgeprinzips im Welthandel - Andere für eine Umwelt- oder Nachhaltigkeitsprüfung relevante Prinzipien des Welthandelsrechts - 2. Teil: Einzelne Instrumente der Umwelt- und Nachhaltigkeitsprüfung - Nationales Außenwirtschaftsrecht und internationales Wirtschaftsrecht: Rechtlich verbindliche Instrumente mit Bedeutung für den Welthandel - Rechtlich unverbindliche Instrumente mit Bedeutung für den Welthandel - Vorschläge von Internationalen Organisationen und Internationalen Nicht-Regierungsorganisationen - 3. Teil: Möglichkeiten und Grenzen der Übertragbarkeit auf die WTO: Allgemeine Probleme der Welthandelsverhandlungen - Koordinierungsfunktion der WTO für nationale Umwelt- oder Nachhaltigkeitsprüfungen - 4. Teil: Schlussbetrachtung - Literatur- und Stichwortverzeichnis
