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Bei dem Schuldverhältnis mit Schutzwirkung zugunsten Dritter handelt es sich um eine Rechtsfigur, die zwar seit langem zu den anerkannten Instituten des deutschen Rechts gehört, deren Grundlagen jedoch weitgehend ungeklärt bleiben.
Antonios Papadimitropoulos verfolgt das Ziel, ein Modell zu entwickeln, das die Entstehung von Schutzpflichten zugunsten von Personen dogmatisch konsequent erklärt, die in keinem Vertragsverhältnis mit dem Schutzpflichtschuldner stehen (sollen). Zu diesem Zweck werden zunächst die Schutzpflichten in rein zweipoligen Beziehungen erforscht. Auf den gewonnenen Erkenntnissen baut die anschließende Herausarbeitung von Regeln für die Entstehung von Schutzpflichten in dreipoligen Verhältnissen auf. Dabei kommt es vor allem darauf an, ob der jeweils in Frage kommende Dritte im Hinblick auf die Vorbereitung oder Durchführung eines Schuldverhältnisses seinen Rechtskreis gegenüber dem Schutzpflichtschuldner öffnet. Da es sich nicht um einen abgeleiteten, sondern um einen originären Drittschutz handelt, kann weder ein Haftungsausschluss im Vertrag zwischen Gläubiger und Schuldner noch ein Mitverschulden des Gläubigers die Rechte des geschützten Dritten einschränken. Das entwickelte Schema der Drittschutzwirkung wird nicht nur abstrakt näher erörtert, sondern auch auf konkrete Fälle, insbesondere aus der Rechtsprechung, angewendet.
(Table of content)
Inhaltsübersicht: 1. Einleitung - 2. Das Schuldverhältnis mit Schutzwirkung zu Gunsten Dritter in der Rechtsprechung: Das Anwendungsfeld des Rechtsinstituts in der Rechtsprechung - Die abstrakte Rechtsfigur - Funktionelle Betrachtung - 3. Kritische Überlegungen zu bisherigen Erklärungsmodellen: Die Notwendigkeit einer dogmatischen Erklärung - Die Grenzen der Vertragsauslegung - Richterliche Rechtsfortbildung: Inhaltsbedürftige Rahmensetzung - Schlussfolgerung zu bisherigen Erklärungsmodellen - 4. Prämissen der weiteren Untersuchung: Das SSD und der Relativitätsgrundsatz - Die bestätigende Funktion von
311 III S. 1 BGB - Gang der Untersuchung - 5. Pflichten in zweipoligen Schuldbeziehungen: Terminologische Vorbemerkungen - Allgemein anerkannte Ausgangspunkte - Notwendigkeit einer erneuten Analyse - Erneute Analyse des primären Inhalts zweipoliger Schuldverhältnisse - 6. Pflichtenbegründung gegenüber Dritten: Grundschema einer Rechtsfortbildung - Ausdehnung von Rahmen- und insbesondere von Schutzpflichten auf Dritte (Rahmen- bzw. Schutzpflichtmodell) - Das Verhältnis des SSD beim Schutzpflichtmodell zu anderen Rechtsinstituten - 7. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse - Literaturverzeichnis, Sachregister
