基本説明
Eine Systematisierung der Einflüsse des Anwendungsvorrangs des Gemeinschaftsrechts und der gemeinschaftsrechtskonformen Auslegung im deutschen materiellen Strafrecht.
Description
(Text)
Andreas Jens versucht dem Problem, dass viele Anwender nationalen Strafrechts dem Europäischen Gemeinschaftsrecht mit zurückhaltender Skepsis begegnen, durch eine Systematisierung zu begegnen. Strafrecht bedürfe keiner Sonderbehandlung unter dem Gemeinschaftsrecht. Vielmehr führe eine genaue Definitionder widerstreitenden Normen, insbesondere der Grundfreiheiten, die der Verfasser auf ihren gleichheitsrechtlichen Gehalt begrenzt, sowie die Beachtung der rechtsstaatlichen Garantien des Gemeinschaftsrechts dazu, dass die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben, der Anwendungsvorrang und die gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung im Strafrecht unverändert gelten könnten. Rechtsstaatliche Schreckensszenarien seien unbegründet, obgleich das Gemeinschaftsrecht - zum Teil als Obergrenze, zum Teil als verpflichtendes Mindesterfordernis - sowohl auf die Voraussetzungs- als auch auf die Sanktionsseite der nationalen Strafnormen einwirke.
(Table of content)
Einführung
- 1. Teil: Der Vorrang des Europäischen Gemeinschaftsrechts vor dem nationalen Kriminalstrafrecht:
- A. Autonomie der Rechtsordnung und unmittelbare Anwendbarkeit: Entstehung und Inhalt des Prinzips der unmittelbaren Anwendbarkeit
- Voraussetzungen der unmittelbaren Anwendbarkeit
- B. Der Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts als Kollisionsregel: Die Kollisionsregel: Ursprung und Inhalt
- Rechtsfolgen
- C. Kollisionen des Gemeinschaftsrechts mit dem nationalen Kriminalstrafrecht: Rein nationales Kriminalstrafrecht
- Deutsches Kriminalstrafrecht im Dienste der Gemeinschaft
- D. Ergebnis: Anwendungsvorrang des Europäischen Gemeinschaftsrechts vor dem nationalen Kriminalstrafrecht
- 2. Teil: Die gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung nationalen Kriminalstrafrechts:
- A. Dogmatische Grundlagen des Prinzips: Ursprung der gemeinschaftsrechtskonformen Auslegung
- Verhältnis zum Prinzip des Vorrangs des Gemeinschaftsrechts
- Besonderheiten der gemeinschaftsrechtskonformen Auslegung im Kriminalstrafrecht
- B. Die gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung in der Anwendung deutscher Strafnormen: Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung deutscher Primärnormen
- Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung im Rahmen der Strafzumessung
- Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung sonstiger Vorschriften des Allgemeinen Teils
- C. Ergebnis: Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung des nationalen Kriminalstrafrechts:
3. Teil: Kritische Würdigung der gefundenen Ergebnisse und Schlussbetrachtung
- Literaturverzeichnis
- Verzeichnis der zitierten Entscheidungen des EuGH
- Stichwortverzeichnis
