Description
(Text)
Die informationelle Durchdringung aller Lebensbereiche, der Wandel der Gesellschaft zur Informationsgesellschaft und die damit einhergehende Entwicklung eines besonderen Informationsverwaltungsrechts begründen eine neue Qualität der Nutzung staatlicher Informationen. Als Teil hiervon gewinnt die Kommerzialisierung von Informationen des Staates verstärkt an Bedeutung.
Jan Ole Püschel untersucht unter Berücksichtigung der Anforderungen einer informationellen Grundversorgung der Gesellschaft und der Vorgaben des europäischen Gesetzgebers die rechtlichen Optionen einer wirtschaftlichen Nutzung staatlicher Informationen. Der Zielkonflikt zwischen privatem Informationsmarkt, Informationsteilhabe des Bürgers und dem Interesse des Staates, am Wert seiner Informationen selbst zu partizipieren, wird aus wechselnder Perspektive betrachtet und der Rechtsrahmen unterschiedlicher Modellverwirklichungen aufgezeigt.
(Table of content)
A. Einführung, Grundkonflikte und Gang der Bearbeitung - B. Untersuchungsgegenstand und bestimmende Faktoren - C. Europäische Grundlagen einer wirtschaftlichen Nutzung staatlicher Informationen: Verwaltungstransparenz auf Ebene der EU-Institutionen - Initiativen zur Errichtung eines Europäischen Binnenmarktes für Informationen - Richtlinie über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors - Das europäische Wettbewerbsrecht der Artt. 81 ff. EG als relevanter Maßstab - Zusammenfassung der Ergebnisse - D. Nationale rechtliche Rahmenbedingungen einer wirtschaftlichen Nutzung staatlicher Informationen: Modellwahlfreiheit des Gesetzgebers für eine Informationsordnung - Verfassungsrechtliche Ausgangspunkte der Informationsdistribution - Für alle drei Modelle der Informationsdistribution beachtliche einfachgesetzliche Teilregelungen - Zusammenfassung der allgemeinen rechtlichen Ausgangspunkte der Betrachtung - E. Modell einer kostenlosen Abgabe von Informationen des Staates: Das zugrundegelegte Modellverständnis - Steuerungspolitische Aspekte einer kostenlosen Abgabe - Beispiele der kostenlosen Abgabe von Informationen des öffentlichen Sektors -Rechtlicher Rahmen einer kostenlosen Informationsverteilung - Zusammenfassung der Ergebnisse zum Modell der kostenlosen Distribution - F. Modell der gebührenfinanzierten Abgabe von Informationen des Staates: Das zugrundegelegte Modellverständnis - Steuerungspolitische Aspekte einer gebührenfinanzierten Abgabe - Beispiele der gebührenfinanzierten Informationsverteilung
(Review)
»Püschel hat ein Grundlagenwerk mit Handbuchcharakter vorgelegt, das die weitere Diskussion über Informationen des Staates als Wirtschaftsgut vielfältig anregen und befruchten sollte!«
In: Datenschutz und Datensicherheit, 7/2009
