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Description
(Text)
Auch im römischen Recht konnte von mehreren in einem Vertrag getroffenen Abreden oder von mehreren in einem Testament stehenden Verfügungen eine einzelne wegen Unmöglichkeit, Verstoßes gegen ein Verbotsgesetz oder dergleichen unwirksam sein. In diesen und ähnlichen Fallgestaltungen stellt sich das Problem der Teilnichtigkeit: Soll der ganze Vertrag bzw. das ganze Testament unwirksam sein oder nur der jeweils betroffene Teil?
Die römischen Juristen haben keine abstrakte Begrifflichkeit von der Teilnichtigkeit der Rechtsgeschäfte entwickelt, und doch gab es diese Figur im römischen Privatrecht überaus häufig. Zahlreiche Quellen sind uns überliefert, viele von ihnen sind in dieser Monographie erstmals in den Zusammenhang mit dem Thema gestellt. Während das Bild im Vertragsrecht so bunt ist wie die Vielfalt der Verträge und Parteiinteressen, lassen sich die Wurzeln der Teilnichtigkeit im Erbrecht historisch-dogmatisch bis weit in die archaische Zeit zurückverfolgen. Prozessuale Hindernisse für die Durchsetzung teilnichtiger Geschäfte kannte das römische Recht nicht.
(Table of content)
Inhaltsübersicht: Einleitung -
1 Vertragsrecht: Verbalkontrakte, insbesondere Stipulationen: Teilweise Kongruenz von Frage und Antwort. Überschreitung von Zinsbeschränkungen. Stipulation zugunsten Dritter. Teilunmöglichkeit. Teilverbotswidrigkeit. Sonstiges. Dotis dictio. Unwirksame Nebenbestimmungen - Konsensualkontrakte: Freundeskauf und Freundesmiete unter Ehegatten. Teilkonsens. Vertrag zugunsten Dritter. Teilunmöglichkeit - Unwirksamkeit von pacta: Pacta adiecta bei der emptio venditio. Pacta und Verwandtes bei der societas. Pacta dotalia. Pacta bei den Realkontrakten. Exkurs: Ulp. D. 24,1,5,2 - Donatio supra legitimum modum: Verstoß gegen die Insinuationspflicht und die lex Cincia -
2 Erbrecht: Allgemeines: Arten, Inhalt und Auslegung der Testamente. Das Testament / Die einzelne Verfügung als Einheit - Nichtigkeit einer Verfügung als Teilnichtigkeit des Testaments: Grundsatz. Ausnahmen - Nichtigkeit eines Verfügungsteils: Unmöglichkeit. Verbotswidrigkeit - Nichtigkeiteiner Nebenbestimmung: Bedingungen, Befristungen und sonstige Zeitbestimmungen. Auflagen. Sonstige Nebenbestimmungen. Teilnichtigkeit einer Nebenbestimmung - Entstehung: Bisheriges Ergebnis. Allgemeines zur Entstehung. Die Begründung bei Afr. D. 30,108,9. Begründung aus den klassischen Auslegungsgrundsätzen? Begründung aus der Natur der Sache? Unwirksamkeitsgründe der Frühzeit. Begründung aus dem Ursprung des Manzipationstestaments -
3 Teilnichtigkeit und Prozeß: Formularverfahren: Gestalt der Klagen aus zivilrechtlich teilnichtigen Geschäften. Gefahren. Prozeßverlauf - Legisaktionenverfahren: Gestalt der Formeln. Prozeßverlauf - Kognitionsverfahren - Zusammenfassung: Vertragsrecht - Erbrecht - Ausblick - Literaturverzeichnis, Quellen- und Sachregister
