Description
(Text)
"In Vielfalt geeint" soll sich Europa nach der Präambel des Entwurfs eines Verfassungsvertrags neuen Herausforderungen stellen. Aber nicht nur im Gemeinschafts-, auch im deutschen Staats- und Verwaltungsrecht wird "Vielfalt" als zu bewahrender oder erwünschter Ordnungszustand angesprochen.
Die Autorin untersucht hier die Frage, ob es einen Rechtsbegriff der Vielfalt im Öffentlichen Recht als Gegengewicht zu dem etablierten, oftmals schematisierenden öffentlich-rechtlichen Gleichheitsbegriff gibt, vielleicht sogar als dessen Schranke. Aus vielfältigen Ausprägungen der Vielfalt in verschiedenen Rechtsbereichen - wie etwa Meinungs- und Medienvielfalt, Parteienvielfalt, kultureller wie wirtschaftlicher Vielfalt, föderaler Vielfalt im Bundesstaat, Regionalismus als "entwicklungsfähiger Vielfalt" - entwickelt sie Grundorientierungen für einen allgemeinen Vielfaltsbegriff: Vielfalt kann sich zu einem Rechtsgebot für Staatsorgane verdichten, Vielfalt mag dazu führen, dass die Vielfalt der Organisationen oder Institutionen auch zu einer Vielfalt materieller Entscheidungen führt, und es kann sich schließlich diese materiell-rechtliche Vielfalt im Grundrechtsbereich entfalten. So leistet die Verfasserin einen Beitrag dazu, dass Vielfalt als ein Rechtsbegriff des Öffentlichen Rechts, vor allem aber als ein Rechtswert bewusst wird.
(Table of content)
Inhaltsübersicht: A. Vielfalt als Rechtsbegriff - Ziel und Plan der Untersuchung - B. Der "Pluralismus" - grundsätzliche Diskussionen über Vielfalt - C. Rechtliche "Vielfaltsgebote": Vielfalt zwischen grundrechtlicher Freiheit und staatlichem Sicherungsauftrag - Meinungsfreiheit, ein "Vielfaltsimperativ" - Insbesondere Medienvielfalt: staatgesicherte, "staatsorganisierte" Meinungsfreiheit - Parteienvielfalt - Kulturelle Vielfalt - Wirtschaftliche Vielfalt als staatliches Ordnungsziel - Umweltvielfalt, Naturschutz - Zusammenfassende Schlussbemerkungen zu "Vielfalt als Rechtsgebot" - D. Vielfalt rechtlicher Organisationsformen: Die Fragestellung: Von der Organisationsvielfalt zur materiellen Lösungsvielfalt - Der Föderalismus als Ordnungsprinzip eines "Vielfaltsstaates" - Insbesondere Föderale Vielfalt und Lebensverhältnisse im Bundesstaat - Europäischer Föderalismus und Regionalismus: Gemeinschaftsrecht und Vielfalt - Kommunalrecht: Organisierte Vielfalt - Verwaltungsvielfalt - E.Gleichheitsgrundsatz und Vielfaltsgebote: Fragestellungen: Gleichheit als Vielfaltssperre, Vielfaltsraum, Vielfaltsgebot? - Die Chance der Vielfalt: In den weiten Räumen der Gleichheit - "Gleiches gleich, Ungleiches ungleich behandeln" als grundsätzliches Gebot der Achtung von Vielfalt - Ungleichheiten als Vielfalt - Die Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers nach dem Gleichheitssatz: ein rechtlicher Vielfaltsraum - Vielfalt als Gegenprinzip zur Gleichheit - Vielfalt aus Freiheit, gegen Gleichheit - Ergebnis: Vielfalt als Ausprägung und Schranke der Gleichheit - F. Ergebnisse für eine "Lehre der Vielfalt". Antworten auf Fragen zu einer "Dogmatik der Vielfalt" - G. Ergebnisse der Untersuchung im Einzelnen - Literaturverzeichnis, Sachwortverzeichnis
