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Description
(Text)
In der juristischen Fachliteratur führt das Arbeitszeitkonto ein Schattendasein. Der Verfasser erarbeitet den eigenständigen rechtlichen Bedeutungsgehalt des Arbeitszeitkontos und stellt hierbei die Abwicklung desselben bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsvertrags in den Vordergrund. Dabei weist er nach, dass die Ausgestaltung von Arbeitszeitkonten an die Grenzen von BUrlG, ArbZG und EFZG gebunden ist. Da Tarifverträge sich auf Rahmenregelungen beschränken, liegt es beim Betriebsrat, Arbeitszeitkonten einzuführen und auszugestalten. Die hierbei auftretenden Konflikte zwischen den starren Mitbestimmungsrechten des 87 Abs.1 BetrVG und den flexiblen Zielvorgaben des Arbeitszeitkontos sind de lege lata zu bewältigen.
Die Abwicklung von Arbeitszeitkonten nach der Beendigung des Arbeitsvertrags erweist sich als konfliktschürend, wenn - wie häufig zu beobachten - der Ausgleich des Arbeitszeitkontos nicht ausdrücklich im Arbeitsvertrag geregelt wird. Auf der Grundlage der höchstrichterlichen Rechtsprechung entwickelt Oliver Kroll ein differenziertes Ausgleichssystem. Ausgleichsansprüche des Arbeitgebers auf die Rückzahlung von Arbeitslohn sind hiernach unter dem Gesichtspunkt der unzulässigen Abwälzung des Wirtschaftsrisikos regelmäßig ausgeschlossen. Die Ausgleichsforderungen der Arbeitnehmerseite sind abhängig vom Beendigungsgrund. Die Arbeit schließt mit der Untersuchung arbeitnehmerseitiger Ausgleichsansprüche in der Insolvenz des Arbeitgebers. Umfangreiche Ausgleichsansprüche sind durch das Insolvenzgeld nicht geschützt. Die Sicherung der Ausgleichsansprüche liegt in den Händen der Vertragspartner.
(Table of content)
Inhaltsübersicht: 1. Einleitung - 2. Arbeitszeitkonten und flexible Arbeitszeitverteilung: Flexible Arbeitszeitmodelle mit ungleichmäßiger Arbeitszeitverteilung - Ungleichmäßige Arbeitszeitverteilung und Wertverlustrisiko - Bedeutung von Arbeitszeitkonten - Zusammenfassung - 3. Ausgestaltung von Arbeitszeitkonten und ihre gesetzlichen Grenzen: Ausgestaltung von Arbeitszeitkonten - Gesetzliche Grenzen für die vertragliche Ausgestaltung und Abwicklung von Arbeitszeitkonten - Implementierung von Arbeitszeitkonten in den Arbeitsvertrag - 4. Abwicklung von Arbeitszeitkonten: Ausgleich des Arbeitszeitkontos nach Beendigung des Arbeitsvertrags? Parteien des Ausgleichs von Arbeitszeitkonten nach Beendigung des Arbeitsvertrags - Ausgleichsansprüche des Arbeitgebers? - Ausgleichsansprüche des Arbeitnehmers? - Einzelne Beendigungsgründe - Ausgleich des Arbeitszeitkontos im fortlaufenden Arbeitsvertrag: Arbeitgeberwechsel - Insolvenz des Arbeitgebers - 5. Wertsicherung von Ansprüchen des Arbeitnehmers auf den Ausgleich des Arbeitszeitkontos in der Insolvenz des Arbeitgebers: Wertsicherung durch Insolvenzgeld,
183 SGB III - Wertsicherung durch
7 d SGB IV - Erforderlichkeit gesetzgeberischer Maßnahmen zur Wertsicherung von Wertguthaben in der Insolvenz des Arbeitgebers? - Zusammenfassung - 6. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse - Literaturverzeichnis, Sachwortverzeichnis
