Description
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Bei der vorliegenden Dissertation handelt es sich um die erste größere Arbeit zum Bereich des Markenstrafrechts, die sich sowohl mit den theoretischen Grundlagen dieses Rechtsgebiets beschäftigt als auch und gerade europarechtliche Einflüsse in die Betrachtung mit einbezieht.
Die Schwerpunkte der Untersuchung liegen auf den zentralen kollisionsrechtlichen Begriffen des 14 MarkenG, wobei hier dem Begriff der Verwechslungsgefahr besonderes Augenmerk gewidmet wird. Weitere zentrale Gesichtspunkte sind darüber hinaus die Frage der Anwendbarkeit des Kernstrafrechts bei Markenrechtsverletzungen sowie sämtliche Probleme, die im Zusammenhang mit der Einfuhr von unerlaubt gekennzeichneter Ware stehen. Einer besonderen Untersuchung wird aufgrund der fehlenden Fahrlässigkeitsstrafbarkeit auch der Bereich des Vorsatzes unterzogen, wobei hier die Abgrenzung zwischen Tatbestands- und Verbotsirrtümern im Vordergrund steht. Weitere Themen sind unter anderem die Komplexe rund um Täterschaft und Teilnahme, die Versuchsstrafbarkeit sowie das Strafprozessrecht.
Trotz der wissenschaftlichen Zielrichtung als Dissertation ist die Arbeit auch für Praktiker sehr gut geeignet, da die einschlägige Rechtsprechung zum Markenrecht wie auch zum Strafrecht sehr ausführlich dargestellt wird und viele Beispielsfälle die Probleme des Markenstrafrechts veranschaulichen.
(Table of content)
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Die Marke als Gegenstand des Markenstrafrechts - 2. Das Markenstrafrecht als Teil des Wirtschaftsstrafrechts - 3. Die strafbare Markenkollision nach
143 I, 14 II MarkenG - 4. Die Benutzungshandlungen - 5. Die Widerrechtlichkeit nach
143 I MarkenG und die Schutzschranken nach
20 ff MarkenG - 6. Der subjektive Tatbestand und die Abgrenzung Tatbestandsirrtum - Verbotsirrtum - 7. Rechtswidrigkeit, Schuld und Konkurrenzen - 8. Täterschaft und Teilnahme - 9. Die Versuchsstrafbarkeit nach
143 III MarkenG - 10. Anwendbarkeit des Kernstrafrechts bei Verstößen gegen markenrechtliche Vorschriften - 11. Strafprozessuale Probleme - Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der Arbeit - Materialien - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis
