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Der Verfasser analysiert in seinem Werk das ins deutsche Zivilrecht neu eingeführte Rückgriffsinstrumentarium. Im Mittelpunkt steht dabei die Problematik, wie die Regressregelungen der 478, 479 BGB in der Praxis umzusetzen und der Rückgriff in der praktischen Anwendung auszugestalten ist. Es wird ausführlich auf die Fragestellung eingegangen, ob die Normen bezüglich anderer Konstellationen analog anwendbar oder mittels teleologischer Reduktionen einschränkend auszulegen sind.
Die eingehende Analyse der Rückgriffsregelungen zeigt zum einen, dass die von den Normen getroffenen Regelungen in einigen Teilbereichen über das zur Vermeidung von Regressfallen durch die verbesserten Verbraucherrechte erforderliche Maß hinausgehen. Daher sind bis zur Modifizierung der Normen gemäß der erarbeiteten Formulierungsvorschläge die dargestellten teleologischen Reduktionen vorzunehmen. Zum anderen bedarf es partiell einer analogen Anwendung der Vorschriften. Des Weiteren werden zahlreiche Möglichkeiten zur Formulierung und Ausgestaltung von AGBs für den Rückgriff in der Lieferkette, insbesondere zur Vornahme eines gleichwertigen Ausgleiches nach 478 Abs. 4 Satz 1 BGB, aufgezeigt.
(Table of content)
Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Vorstellung der
478, 479: Historie - Die Regelung der
478, 479 - C. Die Regelung des
478 Abs. 2: Von
478 Abs. 2 erfasste Nachbesserungskosten - Zusammenfassung - D. Die Regelungen des
478 Abs. 1: Ansichten in der Literatur - Minderung, Rücktritt und großer Schadensersatz mitsamt den Rechtsfolgen - Kleiner Schadensersatz und die Rechtsfolgen - Schadensersatz neben der Leistung und die Rechtsfolgen - Nachlieferung und die Rechtsfolgen - Nachbesserung und die Rechtsfolgen - Zusammenfassung - E. Problematik des Erfordernisses eines gerichtlichen Urteils: Vorlage eines entsprechenden Urteils - Bewertung des Erfordernisses eines gerichtlichen Urteils - Begründete und beweisbar erscheinende Verpflichtung - F. Die Regelung des
478 Abs. 3: Bindung des
478 Abs. 3 an einen bestimmten Weiterverkaufszeitraum - Teleologische Reduktion bei Fehlverhalten bezüglich der Nacherfüllung - AGB-Regelung und Zusammenfassung - G. Die Regelung des
478 Abs. 4: Erforderlichkeit eines Schutzes vor Abbedingung - Aushebelung der Regressvorschriften - Abbedingung mittels gleichwertigen Ausgleiches - AGB-Regelungen zur Klarstellung der gesetzlichen Lage - AGB-Regelungen zur Ausgestaltung des Rückgriffes - Zusammenfassung und Ausblick - H. Die Regelung des
478 Abs. 5: Zulieferer und der Rückgriff nach
478, 479 - AGB-Regelungen - I. Die Regelung des
478 Abs. 6 - J. Die Regelung des
479: Einschränkung der Ablaufhemmung - Teleologische Reduktion bei Kulanzmaßnahmen - Begrenzung der Wirkungen des
479 Abs. 2 auf das Regressinteresse - AGB-Klauseln bezüglich
479 - Zusammenfassung - K. Analoge Anwendung der
478, 479: Unternehmer als letzter Abnehmer - Unterbrochene Lieferkette - Lieferung gebrauchter Sachen - Anwendung auf andere Vertragstypen -
438 Abs. 3 analog - Zusammenfassung - L. Schlussbetrachtung und Ausblick - Literaturverzeichnis, Sachregister
