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Description
(Text)
Wenn der Staat an die Grenzen seiner Möglichkeiten stößt, ertönt nicht selten der Ruf nach verstärkter "Eigen-Verantwortung". An die Stelle "strikter" Rechtsnormen sollen "weiche" Formen der Verhaltensbeeinflussung treten.
Wie läßt sich eine derartige Verhaltenssteuerung mit dem Begriff des Rechts vereinbaren? Unter welchen Voraussetzungen darf der Staat darauf vertrauen, die ihm übertragenen Steuerungsaufgaben auf diese Weise zu erfüllen? Und ergeben sich daraus nicht neue "subkutan" wirkende Freiheitsgefährdungen? Schließlich: Welche Parameter muß derjenige im Auge behalten, der sich über geeignete Randbedingungen eigenverantwortlichen Verhaltens Gedanken macht.
Diesen Fragen widmet sich Martin Führ in der vorliegenden Arbeit. Statt einer bloßen "Eigenverantwortungsrhetorik" liefert er - durch den Brückenschlag zum institutionen-ökonomischen Verhaltensmodell - die Grundlage für eine nüchterne anreizorientierte Analyse der Steuerungsmöglichkeiten und deren Einordnung in die Grundrechtsdogmatik.
(Table of content)
Inhaltsübersicht: A. Einleitung: Ausgangsthese - Eigen-Verantwortung als Herausforderung für das Recht - Fragen an die Rechtswissenschaft - Gang der Untersuchung - B. Eigen-Verantwortung als Kategorie des Rechts: Ausformung von "Verantwortung" - Verantwortungskategorien - Unvollkommene Pflichten im Kontext von Recht und Tugend - Freiheits- und Staatsverständnis - C. Unvollkommene Rechtspflichten als Rücksichtnahmegebot: Unvollkommene Pflichten in der Rechtsanwendung - Verantwortungsteilung innerhalb der öffentlichen Gewalt - Entstehungsvoraussetzungen und Rechtsfolgen von Rücksichtsnahmegeboten - Gegenseitigkeit und Rücksichtnahme in der Rechtstheorie - Freiheit in gegenseitiger Rücksichtnahme - Anreizstruktur für die Akteure - D. Grundlagen juristischer Institutionenanalyse: Rationales Recht - rationales Verhaltensmodell - Auf dem Weg zu einer Verhaltenstheorie für das Recht - Elemente eines Verhaltensmodells - Erklärungsgehalt des institutionenökonomischen Modells - E. Grundrechtsprüfung aus der Wirkungsperspektive: Einführung - Beeinträchtigung der Verhaltensmöglichkeiten - Rechtfertigung der Beeinträchtigung - Zusammenfassung - F. Eigen-Verantwortung als Element rechtlicher Institutionenbildung: Verantwortungskategorien und ihre verhaltensbeeinflussende Wirkung - Rücksichtnahme als Leitbild der Institutionenevolution - Wahl der Steuerungsformen - Anwendungsmöglichkeiten juristischer Institutionenanalyse - Verknüpfungsleistung des institutionenökonomischen Ansatzes - Steuerung und Institutionenbildung als Interaktionsprozeß - Entscheidungsregister - Literaturverzeichnis - Sachverzeichnis
