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Zum Werk
Bei der Aus- und Einfuhr von Waren und Dienstleistungen sowie der bertragung von Know-how, vor allem im Verh ltnis zu Nicht-EU-Partnern, m ssen Wirtschaftsunternehmen und Forschungseinrichtungen eine Vielzahl gesetzlicher Schranken beachten. Aus dem Zusammenspiel des Au enwirtschaftsgesetzes und der Au enwirtschaftsverordnung mit EU-Recht (insbesondere der Dual-use-VO), internationalen bereinkommen (etwa dem Chemiewaffen bk) sowie aktuellen Verbotslisten ergeben sich komplizierte Regeln, deren Missachtung streng bestraft werden kann.
Dieser neue Kommentar entwirrt den Vorschriftendschungel. Er erkl rt anhand der vier zentralen Gesetze und Verordnungen Voraussetzungen und Funktion m glicher Ein- und Ausfuhrbeschr nkungen, erl utert die jeweils zu beachtenden Verfahrensschritte und kl rt zahlreiche Zweifelsfragen, die sich in der Praxis tagt glich stellen. Auch die straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlichen Probleme, etwa die Wirkung sog. Blankettnormen, werden ausf hrlich und praxisgerecht dargestellt.
Das Werk ber cksichtigt die neueste Fassung der Dual-use-Verordnung (VO 2021/821) sowie umfangreiche nderungen des AWG und der AWV, u.a. das Gesetz zur nderung des AWG und des Gesetzes ber die Kontrolle von Kriegswaffen, die 1. VO zur nderung des AWG und der AWV, das Sanktionsdurchsetzungsgesetz I und II, das SIS-III-Gesetz, die 21. AWV- nderungsVO, das 14. EU-Sanktionspaket sowie das Kreditzweitmarktf rderungsG.
Auf Embargoma nahmen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine wird speziell eingegangen.
Vorteile auf einen Blickkompakt und anwendungsbezogenDarstellung aus unterschiedlichen Perspektiven der PraxisErschlie ung aller relevanten Vorschriften
Zielgruppe
F r Rechtsanwaltschaft, exportierende Unternehmen, technische Forschungsinstitute, Transportwirtschaft, Ministerien, das BAFA, Zollbeh rden, Verwaltungsgerichte, Wirtschaftsstrafkammern und -senate der Land- und Oberlandesgerichte sowie des BGH.
