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Im zuverlässigen Jahresturnus arbeitet der Palandt aus der oft unüberschaubaren Stofffülle die wesentlichen Informationen heraus und bietet klare, rechtsprechungsorientierte Antworten.
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Folgende gesetzliche Änderungen sind besonders hervorzuheben, deren Auswirkungen auf die Praxis in der Kommentierung umfassend dargestellt sind:
- Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge
- Gesetz zur Modernisierung der Regelungen über Teilzeit-Wohnrechteverträge, Verträge über langfristige Urlaubsprodukte sowie Vermittlungsverträge und Tauschsystemverträge
- Gesetz zur Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie vom 1.3.2011
- Gesetz zur Bekämpfung der Zwangsheirat und zum besseren Schutz der Opfer von Zwangsheirat
- Gesetz zur Änderung des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
- Zweites Gesetz zur erbrechtlichen Gleichstellung nichtehelicher Kinder
- Gesetz zur Modernisierung des Benachrichtigungswesens in Nachlasssachen durch Schaffung des Zentralen Testamentsregisters
- EU-Unterhaltsverordnung vom 18.6.2011
- Gesetz zur Durchführung der VO (EG) Nr. 4/2009 und zur Neuordnung bestehender Aus- und Durchführungsbestimmungen auf dem Gebiet des internationalen Unterhaltsverfahrensrechts
- Ausblick auf das neue Internationale Scheidungsrecht (Rom III-Verordnung) das ab 21.6.2012 wirksam wird.
Aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts oder des BGH sind u.a. folgende Entscheidungen ergangen, die von besonderer Bedeutung sind und in die Kommentierung eingearbeitet wurden:
- Konsequenzen der Entscheidung des BVerfG zur Verfassungswidrigkeit der Berechnungsform des BGH zum Scheidungsunterhalt (Dreiteilungsmethode)
- zur Inanspruchnahme von Gesellschaftern bei Immobilien-GBR
- zum Wert des Nachlasses für die Pflichtteilsberechnung bei Verkauf eines Nachlassgegenstandes nach dem Erbfall
- zur Pflichtteilsberechtigung entfernterer Abkömmlinge
- zum Pflichtteilsverzicht und zur Erbeinsetzung von Sozialleistungsbeziehern
- zum Gläubigerzugriff auf erbrechtliche Positionen im Rahmen eines Insolvenzverfahrens
Aus dem Bereich des WEG-Rechts ist auf folgende Urteile hinzuweisen:
- Ausschluss eines Wohnungseigentümers von der Teilnahme an der Wohnungseigentümerversammlung und vom Stimmrecht bei Wohngeldrückständen
- Kreditaufnahme durch den Verwalter
- Prozessstandschaft des Verwalters für die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer
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Dr. Gerd Brudermüller ist Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe.
