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Description
(Text)
Das Gerichtsverfassungsgesetz und sein Einführungsgesetz sind das Kernstück unserer Gerichtsverfassung und regeln nicht nur den organisatorischen Aufbau der ordentlichen Gerichte, sondern konkretisieren wesentliche rechtsstaatliche Grundsätze und prägen dadurch die gesamte Tätigkeit unserer Gerichte.
Neben den Regelungen zum Aufbau der ordentlichen Gerichte, zu ihrer personellen Zusammensetzung und ihrer Tätigkeit, soweit das GVG ausdrückliche Regelungen trifft, werden auch die den einzelnen Bestimmungen zugrunde liegenden tragenden Prinzipien der Gerichtsverfassung dargelegt. Zusätzlich werden auch diverse Vorschriften außerhalb des GVG im Sachzusammenhang erörtert, z.B. die einschlägigen Bestimmungen des DRiG bei der Erläuterung von Paragraph 1 GVG (Richterliche Unabhängigkeit). Ferner sind solche Entscheidungen und Fakten, die im einschlägigen Zusammenhang mit dem GVG stehen, in ihrer gerichtsverfassungsrechtlichen Relevanz aufgezeigt, wie u.a. die gesamte Justizverwaltung, das Haushaltsrecht oder die Gefahren für die Unabhängigkeit jenseits der formalisierten Dienstaufsicht.
