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Description
(Short description)
Besondere Aufmerksamkeit widmet dieser Kommentar den Eigentümlichkeiten des Arbeitsgerichtsprozesses, die ihn vom normalen Zivilprozess unterscheiden und nicht allen Beteiligten als selbstverständlichbekannt sind.
Breiten Raum nehmen daher folgende Darstellungen ein:
- die Vorschriften über die arbeitsgerichtliche Zuständigkeit
- die Besonderheiten im Kosten- und Streitwertrecht
- das Güteverfahren und die Befugnisse des Vorsitzenden
- die Beweisaufnahme
- die Beschleunigung des Verfahrens
- die Besonderheiten des Rechtsmittelverfahrens, insbesondere die Zulassung der Berufung und die Nichtzulassungsbeschwerde
- die Zwangsvollstreckung aus arbeitsgerichtlichen Urteilen.
Obwohl für allgemeine zivilprozessuale Einzelfragen naturgemäß auf die Kommentare zur ZPO verwiesen werden muss, gibt das Werk auch insoweit eine in sich geschlossene Darstellung der jeweiligen Vorschriften des Arbeitsgerichtsgesetzes. Dieses bietet in den meisten Fällen eine Beantwortung auch der speziellen Frageund macht vor allem deren Zusammenhang mit dem Zivilprozessrecht deutlich.
Die Kommentierung des Beschlussverfahrens berücksichtigt die Änderungen des 2a durch das SE- und SCE-Beteiligungsgesetz und des Rechtsbeschwerdeverfahrens einschließlich des neuen Paragraph 92 b und aktualisiert die Nachweise in Rechtsprechung und Schrifttum.
Neuregelung des Zugangs zum Bundesarbeitsgericht durch:
- Neuregelung des Rechts der Nichtzulassungsbeschwerde
- Beschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
- Beschwerde wegen eines absoluten Revisionsgrundes
- Beschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung einer Rechtsfrage nicht mehr beschränkt auf wenige privilegierte Rechtsgebiete.
(Author portrait)
Claas-Hinrich Germelmann, Dr. jur., Vizepräsident des Landesarbeitsgerichts Berlin a.D., Honorarprofessor am Fachbereich Rechtswissenschaften der Freien Universität Berlin.