Full Description
Notstände sind oftmals nicht für den Staat, sondern für die Freiheits- und Gleichheitsrechte der Menschen ein existenzielles Risiko. Ausgehend von dieser Beobachtung analysiert Max Milas die menschenrechtliche Notstandsspruchpraxis in Europa, Amerika, Afrika und den Vereinten Nationen. Er zeigt, dass die menschenrechtlichen Kontrollinstitutionen in ihrer Notstandsspruchpraxis größtenteils einheitliche Notstandsmaßstäbe etabliert haben, die sie trotz unterschiedlicher Normgrundlagen einheitlich anwenden. Die regionale Ausdifferenzierung der Menschenrechte führt für das Notstandsrecht nicht zu einem fragmentierten Menschenrechtsschutz. Stattdessen haben die menschenrechtlichen Kontrollinstitutionen ein vereinheitlichtes Notstandsrecht geschaffen, das situativ angepasst angewendet wird und - vermittelt über die Legitimität der Kontrollinstitutionen - dem Schutz des jeweiligen Menschenrechtssystems dient.
Contents
Einleitung
A. Erkenntnisinteresse
B. Aufbau und Methode
Kapitel 1: Der Ausnahmezustand in der europäischen Menschenrechtskonvention
A. Das System des europäischen Menschenrechtsschutzes
B. Der Ausnahmezustand in der europäischen Notstandsspruchpraxis
C. Die Notstandsspruchpraxis als Menschenrechtssystemschutz
Kapitel 2: Der Ausnahmezustand in der amerikanischen Menschenrechtskonvention
A. Das System des amerikanischen Menschenrechtsschutzes
B. Der Ausnahmezustand in der amerikanischen Notstandsspruchpraxis
C. Die Notstandsspruchpraxis als Menschenrechtssystemschutz
D. Zusammenfassung
Kapitel 3: Der Ausnahmezustand in der afrikanischen Charta der Menschenrechte und der Rechte der Völker
A. Das System des afrikanischen Menschenrechtsschutzes
B. Der Ausnahmezustand in der afrikanischen Notstandsspruchpraxis
C. Die Notstandsspruchpraxis als Menschenrechtssystemschutz
D. Zusammenfassung
Kapitel 4: Der Ausnahmezustand im internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte
A. Das System des universellen Menschenrechtsschutzes
B. Der Ausnahmezustand in der universellen Notstandsspruchpraxis
C. Die Notstandsspruchpraxis als Menschenrechtssystemschutz
D. Zusammenfassung
Konklusion: Die Notstandsspruchpraxis als Menschenrechtssystemschutz
A. Das Primat der Notstandsmaßnahme in der vereinheitlichenden Notstandsspruchpraxis
B. Legitimierungsstrategien in der menschenrechtlichen Notstandsspruchpraxis
