Full Description
Die deutschen Nachrichtendienste erfüllen gesetzliche Aufgaben staatlicher Sicherheitsgewährleistung. Für politische Entscheidungsträger fungieren sie als Frühwarnsysteme für innere und äußere Gefährdungen der Bundesrepublik Deutschland und im Wirkungsverbund mit Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften tragen sie zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten bei. Sie sind aber auch in vielfältiger Weise in die militärische Aufklärung integriert und stehen hierbei neben eigenen Strukturen der Bundeswehr. So ist der Bundesnachrichtendienst auch militärischer Auslandsnachrichtendienst, wohingegen die Aufgaben des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst auf personell und gegenständlich enge Verfassungsschutzaufgaben begrenzt sind. Die Rolle der Nachrichtendienste in bewaffneten Konflikten wird zudem völkerrechtlich gerahmt. Der vorliegende Band durchmisst dieses bislang nur begrenzt beleuchtete Querschnittsthema des Sicherheitsrechts. Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse des 5. Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste, das vom 21. bis 22. März 2024 in Berlin stattfand.
Contents
Irene Mihalic: Grußwort
I.Nachrichtendienste und Streitkräfte
Johanna Schmidt-Räntsch: Der Bundesnachrichtendienst als militärischer Nachrichtendienst - Arne Pilniok: Militärisches Nachrichtenwesen, Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst in der deutschen Sicherheitsarchitektur - Robert Frau: Nachrichtendienste im Spannungs-, Verteidigungs- und Bündnisfall
II.Nachrichtendienste in der bewaffneten Auseinandersetzung
Stefanie Schmahl: Nachrichtendienste in bewaffneten Konflikten - Werner Ader: Das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst und der Bundesnachrichtendienst im Auslandseinsatz - Thomas Nickel: Der Militärische Abschirmdienst in den Einsatzgebieten der Bundeswehr - Sönke Neitzel: Dinner Speech: Zeitenwende auch für die Nachrichtendienste?
Panel 1: Hybride Bedrohungen - die äußere Dimension
Hannah Haupt: Aufklärung von Cyberangriffen durch Nachrichtendienste
Panel 2: Hybride Bedrohungen - die innere Dimension
Heinz Huber: Aufklärung und Abwehr von Desinformationskampagnen als Aufgabe des Verfassungsschutzes - Thomas Siems: Sabotageschutz nach der Zeitenwende: neue Befugnisse für alte Gefahren? - Mark A. Zöller: Spionageabwehr als Staats- und Verfassungsschutz
