Full Description
Die gemischte Schenkung gehört zu den "Klassikern" unter den Zivilrechtsproblemen. Als teilentgeltliches Geschäft ist sie zwar privatautonom zulässig und in der Praxis verbreitet. In dem von den Kategorien der Entgeltlichkeit und der Unentgeltlichkeit geprägten System des BGB bildet sie aber einen Fremdkörper, dessen friktionslose Integration trotz eines jahrhundertealten Diskurses bislang nicht gelungen ist. Weiterhin bestehen zahlreiche Streitfragen, die nicht selten von Scheinkonsensen bei der dogmatischen Qualifizierung der gemischten Schenkung oder ihrer rechtlichen Behandlung verdeckt werden. Carsten Meinert schafft in einem ersten Schritt Transparenz und stellt die gemischte Schenkung auf ein sicheres dogmatisches Fundament. Anschließend entwickelt er ein Rechtsfindungskonzept, welches die Interessen der von der gemischten Schenkung betroffenen Personen zu einem angemessenen Ausgleich bringt.
Contents
§ 1 Einführung
§ 2 Strukturmerkmale des Rechtsphänomens der "gemischten Schenkung"
A. Erscheinungsformen "gemischter Schenkungen" im Diskurs
B. Divergierende Schenkungsverständnisse als zentraler Unsicherheitsfaktor bei der Qualifikation als gemischte Schenkung
C. Zweifelsfragen der Abgrenzung von Teilentgeltlichkeit und voller Ent- bzw. Unentgeltlichkeit
D. Die gemischte Schenkung im zivilrechtlichen Vertragstypensystem: Präzisierung anhand der strukturellen Problemeigenschaften der gemischten Schenkungen und ihr Verhältnis zu anderen Vertragstypenverbindungen
E. Überblick über die Ergebnisse des Präzisierungsprozesses
§ 3 Diskussionsstand zur rechtlichen Behandlung gemischter Schenkungen
A. Überblick
B. Vor Inkrafttreten des BGB entwickelte Ansätze
C. Mit Inkrafttreten des BGB aufkommende Ansätze (ab 1900)
D. Methodenoffene Ansätze in der jüngeren Rechtsprechung und Literatur
E. Zusammenfassung und systematischer Überblick über die einzelnen Ansätze
§ 4 Entwicklung eines Rechtsfindungskonzepts für gemischte Schenkungen
A. Allgemeines
B. Fehlende gesetzliche Normierung und Erwägungen des historischen Gesetzgebers
C. Die Bedeutung des Parteiwillens für die Rechtsfindung
D. Würdigung der konfliktvermeidenden Ansätze
E. Würdigung der Ansätze, die eine Konfliktauflösung auf Normebene anstreben
F. Folgerungen für die Rechtsfindung bei gemischten Schenkungen
§ 5 Zusammenfassung der Ergebnisse
