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Description
(Text)
Der rapide gesellschaftliche Wandel wirft erhebliche normative Fragen auf. Um integrative Lösungen für seine Gestaltung zu finden, kann der moderne Staat nicht auf ein Mindestmaß an allgemein anerkannten ethischen Orientierungen und Spielregeln verzichten. In den Grundwerten der Verfassung spiegelt sich dieser Grundkonsens. Erhaltung und Verinnerlichung dieses Konsenses sind jedoch spezifischen Schwierigkeiten ausgesetzt.
An paradigmatischen Beispielen der Verfassungsinterpretation über den Menschenwürdegrundsatz, das Problemfeld "Freiheit und Sicherheit" sowie besonders kulturgeprägte verfassungsrechtliche Institutionen wird die Leistungsfähigkeit des Grundgesetzes als zeitgemäße normative Ressource untersucht.
(Table of content)
Vorwort
Einleitung
I. Technischer und gesellschaftlicher Wandel und seine normativen Probleme
A. Charakteristik des Wandels
B. Schwierigkeiten der politischen Gestaltung des Wandels
C. Regulierung des Wandels
D. Die Verfassung als normative Ressource
1. Verfassung als politische Grundordnung: Funktionen und Strukturen
2. Verfassungsfunktionen und Grundkonsens
3. Werthierarchie des Grundgesetzes
4. Sonderrolle der Grundrechte
5. Verfassung und Wandel
6. Einschränkungen der normativen Ressource Verfassung
II. Verfassung als Stabilisator des Wandels?
Paradigmatische Beispiele der Verfassungsinterpretation
A. Grundlagen der Verfassungsinterpretation
1. Prägekraft der Verfassungsinterpretation
2. Verfassungsspezifische Interpretationsmethode
B. Ausgewählte Problemfelder
1. Wissenschaftlicher Fortschritt und Menschenwürde
1.1. Grenzziehung durch Menschenwürde - Bestimmung des Unantastbaren
1.1.1. Menschenwürde als Rechtsbegriff
1.1.2. Konkretisierung der Menschenwürde
1.2. Verfassungsrechtliche Ausgestaltung der Wissenschaft
1.2.1. Verfassungsrechtlicher Gehalt der Wissenschaft
1.2.2. Wissenschaft als Freiheitsrecht und wertentscheidende Grundsatznorm
1.2.3. Verfassungsrechtliche Einschränkungen
1.3. Die Frage des Trägers als Beispiel für die Ausdifferenzierung der Menschenwürde
1.3.1. Einheitliche Ablehnung des reproduktiven Klonens
1.3.2. Differenzierte Ansichten hinsichtlich des Klonens zu biomedizinischen Forschungszwecken
1.3.2.1. Früher Schutz
1.3.2.2. Zulassung
1.3.2.3. Abstufung Würdeschutz
1.4. Fazit
2. Freiheit und Sicherheit
2.1. Charakter staatlicher Maßnahmen
2.2. Rechtsprechungsbeispiele
2.2.1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht
2.2.1.1. Das Volkszählungsurteil
2.2.1.2. Rasterfahndung
2.2.1.3. Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
2.2.2. Emanationen des Menschenwürdegrundsatzes
2.2.2.1. Großer Lauschangriff
2.2.2.2. Vorratsdatenspeicherung
2.2.3. Menschenwürde, Lebensschutz und Freiheit und Sicherheit
2.3. Fazit
3. Kulturgeprägte Institutionen im Wandel
3.1. Beispiel Ehe
3.1.1. Die privilegierte Stellung der Ehe im Grundgesetz
3.1.2. Dimensionen des Grundrechtschutzes der Ehe
3.1.2.1. Funktion als Abwehrrecht
3.1.2.2. Institutsgarantie
3.1.2.3. Wertentscheidende Grundsatznorm
3.1.3. Fazit
3.2. Feiertagsschutz
3.2.1. Die verfassungsrechtliche Bedeutung der Sonn- und Feiertage
3.2.2. Berliner Fall
3.2.3. Fazit
4. Zusammenfassung
III. Beiträge der Politischen Bildung
A. Das Verfassungsrecht in der politischen Bildung
1. Beiträge politischer Bildung zur Stabilisierung des Wandels
2. Interdisziplinäre Vermittlung des Verfassungsrechts
3. Problem des Expertenrechts
4. Teilnehmerbezogene Komponenten politischer Bildung
B. Tagungsbeispiele
Anhang
Tagungsprogramme
Quellen und Literaturverzeichnis
A. Vorträge
B. Fernsehsendungen/Interviews
C. Stenographische Berichte/Nachschlagewerke.
D. Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (Internetveröffentlichungen)
E.Sonstiges Schrifttum
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