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Description
(Text)
Der Wahlsieg von SYRIZA vom Januar 2015 war von großen Hoffnungen begleitet, in Griechenland und in ganz Europa. War damit nicht die Chance für eine grundsätzliche Alternative gegen die von Brüssel und Berlin gerichtete Politik der Austerität gegeben? Mit dem Amtsantritt von Ministerpräsident Alexis Tsipras schien nach langen Krisenjahren das Ende des Martyriums des griechischen Volkes endlich in Sicht. Der Wahlerfolg weckte aber auch große Hoffnungen in anderen Ländern der EU-Peripherie. Mit der Hinnahme der vor allem von der deutschen Regierung diktierten Vereinbarung mit den Gläubigerstaaten im Sommer 2015 ist dieser Aufbruch jäh beendet worden. Die neuen Bedingungen sind noch härter als die vorangegangenen. In Griechenland erlitt somit die gesamte europäische Linke eine Niederlage. Dies kann, so Andreas Wehr, nicht ohne Konsequenzen für ihre weitere Strategie sein. Es wurde offensichtlich, dass es ein "demokratisches und soziales Europa" unter den Bedingungen des Euros und der EU nicht geben wird.
(Author portrait)
Andreas Wehr, 1954, Jurist, war von 1999 bis 2014 wissenschaftlicher Mitarbeiter der »Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken_/ Nordische Grüne Linke« im Europäischen Parlament. Er veröffentlichte bei PapyRossa zuletzt in der Reihe Basiswissen »Die Europäische Union« und als Co-Autor »Staatsmonopolistischer Kapitalismus«.
