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Description
(Text)
Seit Inkrafttreten des BGB bis heute ist das Rechtsinstitut Nie brauch f r die bertragung von immaterialg terrechtlichen Nutzungsrechten nie ernsthaft in Betracht gezogen worden. Stattdessen werden in der Praxis einfache bzw. ausschlie liche Lizenzen einger umt. Grund hierf r sind die nach der bisher herrschenden Meinung mehrheitlich nicht dispositiven Nie brauchsregelungen des BGB. Demzufolge wird der Nie brauch am Patent als nicht bertragbar angesehen und gilt f r die Praxis aufgrund dieser mangelnden Flexibilit t als ungeeignet. Der Autor hinterfragt die bisherigen Feststellungen zur Abdingbarkeit der Nie brauchsvorschriften und erarbeitet eine Methodik, wie diese zu pr fen ist. Er kommt hierbei zu dem Schluss, dass die f r das Patent relevanten Normen des Nie brauchsrechts allesamt dispositiv sind.
