Description
(Text)
Mit dieser Arbeit soll die bislang nicht hinreichend erarbeitete Frage nach der (Kosten-)Verantwortlichkeit für Altlasten der Rüstungsindustrien und für Bombenblindgänger (sog. Kriegsaltlasten) in praxisgerechter Art und Weise dargestellt werden. Ausgehend von den historischen Tatsachen erfolgt je nach Zeitabschnitt eine Bestimmung der polizeirechtlichen Störer und deren Rechtsnachfolger. Dabei wird die rechtliche Konstruktion des sog. "Rüstungsvierecks" (Montanschema) mit ihrer Verzahnung von öffentlich- und privatrechtlicher Verantwortlichkeit entschleiert. Eine vorrangige Haftung der Bundesrepublik als Rechtsnachfolgerin des Deutschen und Dritten Reiches scheidet dabei im Ergebnis aus. Vielmehr haften - nach Auffassung des Autors - die ehemaligen Produzenten (z.B. die WASAG) bzw. deren heutige Rechtsnachfolger (z.B. die Hüls Troisdorf AG). Bei der Beseitigung von Fundmunition sind staatsgewohnheitsrechtlich verankerte Freistellungsregeln zu beachten. Im zweiten Teil der Arbeitwird ausführlich auf die steuerliche Sanierungsproblematik eingegangen. Abhängig vom Grad der Verbesserung eines Grundstücks kann eine Dekontamination sogar zu nachträglichen Herstellungskosten beim Grund und Boden führen.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Öffentlich-rechtliche Verantwortlichkeit: Verhaltensverantwortlichkeit - Erster Weltkrieg - Zweiter Weltkrieg - Ausschluß der Verhaltenshaftung durch legalisierende Genehmigungen, behördliche Duldung, Allgemeines Kriegsfolgengesetz - Rechtsnachfolgeproblematik - Verjährung, Verwirkung - Störerbestimmung und Kostenfreistellungsanspruch bei Kriegsaltlasten - Die steuerrechtliche Problematik der Sanierung - Herstellungsvorgänge - Nachträgliche Herstellung von Grund und Boden durch Dekontamination - Wirtschaftsgutbezogene Zurechnung nachträglicher Sanierungsherstellungskosten - Anschaffungsvorgänge - Teilwertabschreibungen - Rückstellungsproblematik.
(Review)
"Die Abhandlung ermöglicht, sich schnell und sicher über alle Probleme zu informieren, die mit der steuerrechtlichen Geltendmachung von Kosten für den Erwerb und für die Nutzbarmachung von Betriebsgrundstücken, die durch Kampfstoffe belastet sind, zusammenhängen. Zweifelsohne wird das Werk in den Finanzverwaltungen und den Betrieben eine nützliche Hilfe bei einem praxisrelevanten Spezialthema sein." (Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter)
(Author portrait)
Der Autor: Volker M. Jorczyk wurde 1965 in Gelsenkirchen geboren. 1984 bis 1987 Ausbildung zum Steuerinspektor an der Fachhochschule für Finanzen in Nordkirchen. 1989 bis 1993 Studium der Rechtswissenschaften an der Ruhruniversität Bochum. Ab 1995 Referendariat beim Landgericht Bochum. 1996 Promotion.
