Description
(Short description)
Die Arbeit widmet sich der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Betreibers einer Plattform im Darknet. Besonderes Augenmerk liegt neben der Bedeutung der telemedienrechtlichen Verantwortlichkeitsvorschriften auf der Frage, inwieweit das Strafrecht schon vor Einführung des 127 StGB n. F. geeignet war, die Beteiligung des Betreibers an den durch die Nutzer abgewickelten kriminellen Geschäften angemessen zu erfassen, sei dies als Täter oder Teilnehmer.
(Text)
Die Arbeit widmet sich der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Betreibers einer Plattform im Darknet. Ausgehend von der Frage nach der Relevanz der telemedienrechtlichen Verantwortlichkeitsvorschriften fokussieren die Ausführungen schwerpunktmäßig die Strafbarkeit des Betreibens einer gezielt auf die Straftatbegehung der Nutzer ausgerichteten Darknet-Plattform. Die Abhandlung zeigt auf, dass bereits vor Einführung von 127 StGB n. F. (»Betreiben krimineller Handelsplattformen im Internet«) zum 1. Oktober 2021 eine Bestrafung des Betreibers als Täter beziehungsweise Teilnehmer möglich war. Nach eingehender Analyse der neuen Strafvorschrift gelangt die Arbeit unter anderem zu dem Ergebnis, dass 127 StGB n. F. die Strafbarkeit in nicht unbedenklicher Weise vorverlagert. Abschließend wird die Verantwortlichkeit des Betreibers einer legalen Plattform betrachtet, sofern diese im Einzelfall von Nutzern zur Straftatbegehung missbraucht wird.
(Table of content)
Einleitung
Anlass der Untersuchung - Gang der Untersuchung
Teil 1: Die Strukturen des Darknets
Einführung in die Terminologie - Funktionsweise der Tor-Technologie - Klassifizierung verschiedener Plattformen und Verhaltensmuster - Zusammenfassung
Teil 2: Relevanz des Haftungsprivilegs der 7 Abs. 2, 10 TMG
Rechtsnatur der 7 bis 10 TMG - Haftungssystem der 7 bis 10 TMG - Dogmatische Einordnung der 7 bis 10 TMG - Das Betreiben einer Darknet-Plattform im Lichte des 10 TMG
Teil 3: Strafbarkeit bei Betreiben einer Plattform mit krimineller Ausrichtung
Die Abgrenzung des positiven Tuns vom pflichtwidrigen Unterlassen - Täterschaft im Rahmen extensiv gefasster Tatbestände - Die Mittäterschaft zwischen Betreiber- und Nutzerebene - Die Mittäterschaft innerhalb der Betreiberebene - Das Betreiben einer Darknet-Plattform im Lichte des 26 StGB - Öffentliche Aufforderung zu Straftaten nach 111 Abs. 1 Var. 1 StGB - Die Beihilfestrafbarkeit des Plattformbetreibers - Die Fahrlässigkeitsstrafbarkeit für Folgeschäden - »Betreiben krimineller Handelsplattformen im Internet« gemäß 127 StGB - Ergebnis
Teil 4: Strafbarkeit bei Betreiben einer Plattform mit legaler Ausrichtung
Der Vorwurf einer unterlassenen Löschung strafbarer Nutzerinhalte - Täterschaft oder Teilnahme im Unterlassungsbereich - Zur Beschränkung neutralen Verhaltens - Die Suche nach einer Garantenpflicht - Fahrlässigkeitsstrafbarkeit für Folgeschäden - Ergebnis
Schlussbetrachtung
Literatur- und Sachwortverzeichnis
(Review)
»Brevi manu, Bächer legt eine umfassende, in ihren Ergebnissen sehr beachtliche und durchgängig lesenswerte kriminalwissenschaftliche und, jedenfalls mit Blick auf die beiden ersten Jahre nach der Einführung des 127 StGB, eine erste tatbestandlich 'dogmatisch-evaluative' Arbeit vor, zu der man ihr nur gratulieren kann.« Dr. Holger Plank, in: Die Polizei, 8/2024
