Description
(Short description)
Viele Aktivitäten einer Gemeinde beschränken sich in ihren Auswirkungen nicht auf ihr Gebiet. Dadurch kann eine Gemeinde ihrer Nachbargemeinde die eigenverantwortliche Aufgabenerledigung erschweren oder unmöglich machen. Manuel Joseph untersucht das zwischengemeindliche Nachbarrecht in seiner einfachrechtlichen und verfassungsrechtlichen Dimension. Er zeigt die Wirkweise von Art. 28 Abs. 2 GG in unterschiedlichen Beziehungen auf und konturiert eine bislang eher unbekannte Wirkdimension von Art. 28 Abs. 2 GG, die den Staat zum aktiven Schutz der Gemeinden aufruft.
(Text)
Viele Aktivitäten einer Gemeinde beschränken sich in ihren Auswirkungen nicht auf ihr Gebiet. Dadurch kann eine Gemeinde einer anderen Gemeinde die eigenverantwortliche Aufgabenerledigung erschweren oder unmöglich machen. Manuel Joseph untersucht das zwischengemeindliche Nachbarrecht und geht der Frage nach, ob und wie das einfache Recht sowie das Verfassungsrecht zwischengemeindliche Konflikte vermeidet und entstandene Konflikte löst. Er beschreibt die Bedingungen der kommunalen Selbstverwaltung im zwischengemeindlichen Wettbewerb und zeigt auf, dass mangels einer unmittelbaren Wirkweise von Art. 28 Abs. 2 GG im zwischengemeindlichen Verhältnis gerade den Gesetzgeber die Verantwortung für die Ordnung des Verhältnisses der Gemeinden zueinander trifft. Zu diesem Zweck fundiert er eine bislang eher unbekannte Wirkdimension von Art. 28 Abs. 2 GG, die nicht nur bestimmte staatliche Eingriffe in die Selbstverwaltungsgarantie verbietet, sondern den Staat zum aktiven Schutz der Gemeinden aufruft.
(Table of content)
I. EinführungGemeinden in ihrer »einzelgemeindlichen Isoliertheit«? Forschungsfragen und Erkenntnisinteresse - Begriffs(er)klärungen - Gang der UntersuchungII. Gesetzliche Instrumente zur Bewältigung von zwischengemeindlichen KonfliktenGesetzliche Konfliktlösungsinstrumente in verschiedenen Referenzgebieten - Zwischengemeindliches Abwägungsgebot - ResümeeIII. Bundesverfassungsrechtliche Fundierung von zwischengemeindlichen KonfliktbewältigungsinstrumentenAkteursbezogene Differenzierungen - Verfassungsrechtliche Maßstäbe für das Handeln der verschiedenen AkteureIV. Schlussbetrachtung(Haupt-)Thesen - ZusammenfassungSchrifttums- und Sachverzeichnis
(Review)
»Eine anregende und lesenswerte Arbeit!« Dr. Klaus Ritgen, in: Der Landkreis 6/2024
