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(Short description)
Mit den Veröffentlichungen des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden ist die Aufklärung internationaler Fernmeldeverkehre mit Wucht ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Zahlreiche mit der Aufklärungstätigkeit von BND und Bundeswehr einhergehende Rechtsfragen sind jedoch noch immer nicht hinreichend geklärt. Die Arbeit untersucht Inhalt und Reichweite des Grundrechts aus Art. 10 GG und prüft an diesem Maßstab die Verfassungsmäßigkeit der unlängst novellierten Ermächtigungsgrundlagen.
(Text)
Im Zuge der Veröffentlichungen des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden im Jahr 2013 ist die Aufklärung internationaler Fernmeldeverkehre mit Wucht ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Zahlreiche mit den entsprechenden Aktivitäten des BND und der Bundeswehr einhergehende Rechtsfragen sind jedoch noch immer nicht hinreichend geklärt. Dies betrifft namentlich den territorialen Schutzgehalt des Grundrechts aus Art. 10 GG und damit den Schutz im Ausland befindlicher Ausländer vor Aufklärungsmaßnahmen deutscher Stellen. Die vorliegende Arbeit untersucht zunächst Inhalt und Reichweite des Fernmeldegeheimnisses und prüft anschließend an diesem Maßstab die Verfassungsmäßigkeit der unlängst novellierten Ermächtigungsgrundlagen.
(Table of content)
EinleitungZur Thematik - Gang der Untersuchung1. FernmeldegeheimnisSachlicher Schutzbereich - Persönlicher Schutzbereich - Territorialer Schutzgehalt - Schranken - Verwirkung2. FernmeldeaufklärungTatsächliche und begriffliche Grundlagen - Spionage und Völkerrecht - Fernmeldeaufklärung des BND - Fernmeldeaufklärung der Bundeswehr SchlussZusammenfassung - Summary of ResultsLiteraturverzeichnisSachwortverzeichnis
(Review)
rbeit bescheinigen, dass trotz einer gewissen Neigung ihres Verfassers zur Widerlegung von Mehrheitsmeinungen gerade ihre von dem Bundesverfassungsgericht abweichenden Lösungen grosso modo jedenfalls nicht weniger überzeugen als jene des Ersten Senats.« Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner, in: Deutsches Verwaltungsblatt 17/2020
»Das gegenständliche Werk bietet eine detaillierte Untersuchung des Schutzbereichs des Fernmeldegeheimnisses sowie der Verfassungsmäßigkeit der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Fernmeldeaufklärung insbesondere durch den BND und kann aus diesem Grund allen am Thema Interessierten ans Herz gelegt werden.« Dr. Stefan Kieber, in: Newsletter für Menschenrechte, 4/2020
(Text)
»Signals Intelligence and Privacy of Telecommunications«Following the revelations of former NSA employee Edward Snowden, international SIGINT activities have increasingly come into the public´s focus. However, numerous legal issues related to such activities of Germany´s Federal Intelligence Service and Armed Forces have still not been adequately resolved. This study examines the scope of the fundamental right to privacy of telecommunications provided for by the German Constitution and, by this measure, the constitutionality of the recently amended legal basis for such activities.
