Description
(Short description)
Das Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht ist durch eine Dreiteilung in allgemeines Verwaltungs-, Steuer- und Sozialrecht gekennzeichnet. Die Frage einer Vereinheitlichung ist grundlegend. Die Arbeit vergleicht die außergerichtlichen Vorverfahren. Die Unterteilung in die drei Säulen des Verwaltungsrechts hat sich bewährt. Unterschiede beruhen regelmäßig auf Besonderheiten der Rechtsgebiete. Gleichwohl sollten die aufgezeigten Angleichungsmöglichkeiten durch Rechtsetzung und -anwendung ausgeschöpft werden.
(Text)
Das Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht ist durch eine Unterteilung in allgemeines Verwaltungs-, Steuer- und Sozialrecht gekennzeichnet. Diese Dreiteilung ist historisch gewachsen. Die Frage einer Vereinheitlichung ist seither grundlegend. Die Arbeit vergleicht die außergerichtlichen Vorverfahren. Die Unterteilung in die drei Säulen des Verwaltungsrechts hat sich bewährt. Unterschiede beruhen regelmäßig auf Besonderheiten der Rechtsgebiete. Zu den tragenden Gründen zählen das Bedürfnis nach Verwaltungseffizienz in Bereichen der Massenverwaltung und sozialstaatliche Erwägungen. Gleichheitsverstöße sind äußerst selten. Rechtspolitische Bedenken bestehen hingegen in einigen Bereichen. Angleichungsmöglichkeiten werden aufgezeigt. Sie sollten durch Rechtsetzung und einheitliche Auslegung wortlautgleicher Gesetze durch die Fachgerichtsbarkeiten ausgeschöpft werden.
(Table of content)
Einleitung1. Entstehung und Entwicklung der außergerichtlichen Vorverfahren2. Signifikanz der außergerichtlichen Vorverfahren3. Verfassungs- und unionsrechtlicher RahmenVerfassungsrechtliche Vorgaben, Gesetzgebungskompetenzen und unionsrechtliche Vorgaben für die außergerichtlichen Vorverfahren4. Außergerichtliche Vorverfahren im VergleichSachentscheidungsvoraussetzungen und Begründetheit der außergerichtlichen Vorverfahren - Wirkung der eröffneten Vorverfahren - Beendigung der Vorverfahren - Kosten der außergerichtlichen VorverfahrenErgebnis und SchlussbetrachtungLiteraturverzeichnis und Sachregister
(Review)
»Insgesamt kommt der Arbeit von Poschenrieder eine große Bedeutung für die Diskussion um die Zukunft der Vorverfahren zu. Daneben regt die Arbeit auch an, über die Unterschiede des allgemeinen Verwaltungsrechts, Sozialrechts und Steuerrechts und deren Hintergründe nachzudenken. Sie liefert damit auch einen wertvollen Beitrag zur Auseinandersetzung mit den grundsätzlichen Strukturen dieser Rechtsgebiete.« Prof. Dr. Christian Ernst, in: Die Verwaltung, Bd. 54, 4/2021 »Das Buch zeichnet sich durch eine gut strukturierte Darstellung und eine sehr fundierte, umfassende Bearbeitung der rechtsvergleichenden Problematik des behördlichen Vorverfahrens in drei verschiedenen Bereichen aus. Dabei liegt dieser Besprechung ein Werk zugrunde, das sich nach der Überzeugung des Rezensenten, der bereits einige in den 'Schriften zum Öffentlichen Recht' eingegangene Dissertationen zu besprechen hatte (und dies nicht selten mit wenig Begeisterung tat), mit Sicherheit ganz weit oben in einer Qualitätsskala wiederfindet. Es hat viele Leser verdient.« Dr. Maximilian Baßlsperger, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, Heft 9/2019
