Description
(Short description)
In dieser Arbeit werden ausgewählte Sicherheitsmaßnahmen des Gefahrenvorfelds gegen terroristische Anschläge auf Bahnhöfe auf ihre Vereinbarkeit mit den Grundrechten und den gesetzlichen Vorgaben geprüft. Gegenstand der Untersuchung sind die klassische Videoüberwachung, die automatisierte Kennzeichenerfassung, die intelligente Videoüberwachung und der Einsatz von Drohnen, Körperscannern und sonstigen abstandsfähigen Detektoren.
(Text)
Die Abwehr terroristischer Anschläge ist ein hochaktuelles und praxisrelevantes Thema. Vor allem durch den Einsatz neuartiger Technologien soll die Gefahr bereits vor ihrer Entstehung erkannt und der potenzielle Schaden verhindert werden. In dieser Arbeit werden ausgewählte Sicherheitsmaßnahmen des Gefahrenvorfelds gegen terroristische Anschläge auf Bahnhöfe auf ihre Vereinbarkeit mit den Grundrechten und den gesetzlichen Vorgaben geprüft. Gegenstand der Untersuchung sind die klassische Videoüberwachung, die Kennzeichenerfassung, die intelligente Videoüberwachung und der Einsatz von Drohnen, Körperscannern und sonstigen abstandsfähigen Detektoren. Obwohl die neuen technischen Möglichkeiten oft zum Datenschutz beitragen, sind die bestehenden Rechtsgrundlagen im Ergebnis in den meisten Fällen für den Einsatz von neuen Technologien nicht hinreichend bestimmt und unverhältnismäßig. Vor diesem Hintergrund hat die Autorin auf der Basis ihrer Untersuchungsergebnisse Rechtsgrundlagen entwickelt, die einen Einsatz in diesen Fällen ermöglichen.
(Table of content)
1. Die Sicherung schienengebundenen Verkehrs - Grundlagen
Einleitung - Realbereich: Technik als Sicherheitsgewähr und Freiheitsgefährdung - Bund oder Länder: Die Zuständigkeitsverteilung bei der Abwehr der Gefahren des Terrorismus im Bereich des schienengebundenen Verkehrs - Schutzpflichten des Staates
2. Sicherungskomplexe
Abwägungsmaterial - Videoüberwachung - Detektoren - Kumulation von Sicherheitsmaßnahmen
3. Sicherheitsmaßnahmen durch Betreiber
Sicherheitspflichten der Eisenbahnunternehmen - Freiwillige Sicherheitstätigkeit von Eisenbahnunternehmen - Untersuchung einzelner Sicherheitsmaßnahmen
4. Zusammenarbeit
Amtshandlungen anderer Polizeibehörden - Zusammenarbeit zwischen Polizei und Privaten - Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten im Auftrag (Auftragsdatenverarbeitung)
5. Ergebnisse
Literaturverzeichnis, Sachwortregister
(Review)
»Wer sich für die wichtigen Rechtsfragen im Kontext der Sicherheit auf den Bahnhöfen interessiert, wird in dieser Arbeit sicher fündig werden.«Prof. Dr. Urs Kramer, in: Die Verwaltung, Bd. 51, Heft 1/2018
»Zu diesem Fragenkreis gibt es zwar schon mehrere allgemeine Arbeiten; das Besondere an dieser Untersuchung ist allerdings, dass sie die spezielle Rechts- und Sachlage im Kontext der Eisenbahn fachgerecht mit in den Blick nimmt und dabei z.B. auch auf die Verteilung der Sicherheitsverantwortung zwischen den verschiedenen 'Playern' eingeht. Wer sich für die wichtigen Rechtsfragen im Kontext der Sicherheit auf den Bahnhöfen interessiert, wird in dieser gut lesbar geschriebenen Arbeit sicher fündig.« Prof. Dr. Urs Kramer, in: Bahn-Report, Heft 5/2017
