Description
(Short description)
Die Arbeit untersucht, welche Rechtswirkungen die Genehmigungsfiktion entfaltet. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob ihr dieselben Wirkungen zukommen wie einer ausdrücklichen Genehmigung. Dies hängt in erster Linie von der Rechtsnatur der fingierten Genehmigung ab. Weiterhin beleuchtet die Arbeit die Erstreckung der Fiktionswirkung auf die formelle und materielle Rechtmäßigkeit sowie die damit verbundene Anfechtbarkeit und Rücknehmbarkeit der Genehmigungsfiktion.
(Text)
Die Arbeit untersucht, welche Rechtswirkungen die Genehmigungsfiktion entfaltet. Dem Grunde nach kommen ihr dieselben Rechtswirkungen zu wie einem ausdrücklichen Verwaltungsakt, d.h. ab dem Zeitpunkt ihrer Wirksamkeit entfaltet sie gegenüber der Ausgangsbehörde und Dritten Bindungswirkung und gegenüber allen anderen öffentlichen Stellen Tatbestandswirkung. Ein weiteres Ergebnis der Arbeit ist, dass mit dem Ablauf der Fiktionsfrist nicht auch die materielle Rechtmäßigkeit der Genehmigungsfiktion fingiert wird und auch nicht fingiert werden darf. Demnach ist die fingierte Genehmigung wie die ausdrückliche grundsätzlich anfechtbar und rücknehmbar. Allerdings muss die Rücknehmbarkeit der Genehmigungsfiktion eingeschränkt werden, weil die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen andernfalls lediglich in das Rücknahmeverfahren verlagert und die Beschleunigungswirkung der fingierten Genehmigung ad absurdum geführt würde.
(Table of content)
A. EinleitungB. Die GenehmigungsfiktionDefinition - Zweck - Fiktionen im Recht - Verfassungsrechtliche Vorgaben - Rechtsentwicklung der Genehmigungsfiktion - Voraussetzungen des FiktionseintrittsC. Rechtswirkungen von GenehmigungsfiktionenRechtswirkungen von ausdrücklichen Genehmigungen - Rechtsnatur der Genehmigungsfiktion - Reichweite der FiktionswirkungD. FazitZusammenfassung in Thesen - Abschließende BetrachtungLiteraturverzeichnisSachverzeichnis
(Review)
»Als Ergebnis bleibt festzuhalten: Ein sehr empfehlenswertes Buch für jeden, der am verwaltungsrecht interessiert ist.« Dr. Adolf Rebler, in: Deutschtes Verwaltungsblatt, 5/2017 »Broscheit hat ein überzeugendes Werk vorgelegt, das gleichzeitg eine wissenschaftliche Zwischenbilanz zur Genehmigungsfiktion im Sinne des 42a VwVfG ist und auch darüber hinaus geht. Die Arbeit ist eine Bereicherung für die Verwaltungswissenschaften und das Öffentliche Recht insgesamt und kann zur Lektüre und weiteren wissenschaftlichen Verarbeitung nur empfohlen werden.« Dr. Sven Eisenmenger, in: Die Verwaltung, 3/2016
(Text)
»The Legal Effects of Tacit Authorisations in Public Law«The thesis analyses the legal effects of tacit authorisations. It concentrates on the question whether the tacit authorisation achieves the same legal effects as formally granted authorisations. This depends primarily on the legal nature of tacit authorisations. Furthermore, the thesis examines the possibility to revoke and to contest the tacit authorisation.
